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Terrorverdächtiger festgenommen

15. Januar 2015

Nach den Pariser Attentaten ermitteln auch deutsche Behörden gegen mutmaßliche Islamisten. In Pforzheim wurden Wohnungen durchsucht, in Wolfsburg wurde ein Dschihad-Rückkehrer festgenommen.

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Das Bild zeigt die Tafel an dem Eingang zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe. (Foto: picture-alliance/dpa/Uli Deck)
Bild: picture-alliance/dpa/Uli Deck

Der in Wolfsburg festgenommene Deutsch-Tunesier soll sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen haben und wurde von den Beamten des Landeskriminalamts in Niedersachsen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung festgenommen. Dass der Verdächtige Anschläge in Deutschland plane, dafür gibt es allerdings keine Anhaltspunkte, so der Generalbundesanwalt. Den Angaben zufolge soll sich der 26 Jahre alte Terrorverdächtige drei Monate lang zwischen Mai und August 2014 in Syrien aufgehalten haben. Ihm wird vorgeworfen eine "Kampfausbildung für den militanten Dschihad durchlaufen und anschließend bei einer militärischen Offensive Tote und Verletzte vom Schlachtfeld geborgen zu haben". Noch am Freitag soll der Mann, der die deutsche und tunesische Staatsangehörigkeit besitzt, dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.

In Niedersachsen ermitteln die Sicherheitsbehörden gegen mehr als ein Dutzend Islamisten, die nach Syrien aufgebrochen sind. Wie die Bild-Zeitung berichtet, gebe es alleine in Wolfsburg etwa 50 Unterstützer der Terrororganisation IS. Aktivitäten von Wolfsburger Salafisten seien den Behörden länger bekannt, sagte die Präsidentin des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Maren Brandenburger, gegenüber dem NDR. Demnach sollen fünf Mitglieder der Zelle derzeit im Irak und in Syrien kämpfen. Zwei Kämpfer seien bereits zurückgekehrt, einer von ihnen sei festgenommen worden.

Wolfsburger Zelle ist Terrorexperten bekannt

Der Terrorexperte Peter Neumann vom King's College an der Universität von London sagte der "Bild"-Zeitung, die Wolfsburger Zelle sei neben der Gruppe im nordrhein-westfälischen Dinslaken die "größte bekannte Häufung von Syrien-Kämpfern". Wolfsburg sei damit ein wichtiges Zentrum für den IS. Gefährlich seien nicht nur die Rückkehrer, sondern auch die Unterstützer, mahnte Neumann.

Bereits am Donnerstagmorgen hatte die Polizei in Pforzheim Wohnungen mutmaßlicher Islamisten durchsucht und Beweismittel beschlagnahmt. Gegen die Verdächtigen wird wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Festnahmen gab es dabei offenbar nicht. Weitere Einzelheiten nannte die Polizei nicht.

Verschärfte Grenzkontrollen

Nach Angaben der Bild-Zeitung wurden in Hornbach vier Tschetschenen an der Einreise nach Deutschland gehindert. Die Bundespolizei hatte nach den Terror-Anschlägen in Paris die Kontrollen an der deutsch-französischen Grenze und den dort passierenden Zügen verschärft. Es gebe eine hohe abstrakte Terrorgefahr und dementsprechend hoch seien die "Schutzmaßnahmen", erklärte ein Sprecher der Bundespolizei.

Hans-Georg Maaßen Bundesamt für Verfassungsschutz (Foto: DW)
Sieht erhöhtes Risiko durch wachsende Zahl an Dschihad-Rückkehrern: Hans-Georg MaaßenBild: DW

Die wachsende Zahl der Dschihadisten, die von Deutschland in den Irak oder nach Syrien reisen und dort für den sogenannten IS kämpfen, breitet dem Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen Sorge. Denn das Risiko, dass kampferprobte Dschihad-Rückkehrer auch in Deutschland aktiv werden, wachse, so Maaßen gegenüber der Tageszeitung "Rheinische Morgenpost". In ganz Deutschland soll die islamistische Szene mehr als 43 000 Menschen umfassen. 7000 gelten als Salafisten.

pab/ml (dpa, afp)