EU-Kommission sieht Konjunktur-Wende

Die EU-Kommission sagt der Euro-Zone eine konjunkturelle Trendwende voraus, aber nur einen allmählichen Aufschwung. "Es gibt zunehmend Anzeichen, dass die europäische Wirtschaft einen Wendepunkt erreicht hat", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn zur Vorstellung der Herbstprognose der Brüsseler Behörde. Es sei aber noch zu früh, den Sieg zu verkünden. Die Haushaltskonsolidierung und die Strukturreformen hätten zwar den Weg für die Erholung geebnet. Die Arbeitslosigkeit, die derzeit auf einem Rekordhoch steht, bleibe jedoch auf einem nicht hinnehmbaren Niveau.

Im Frühjahr war die Wirtschaft in der Euro-Zone erstmals seit eineinhalb Jahren wieder gewachsen. Dennoch geht die EU-Kommission weiter davon aus, dass die Wirtschaft in den 18 Ländern im Gesamtjahr 2013 unterm Strich um 0,4 Prozent schrumpft. Für das nächste Jahr kappte sie ihre Prognose minimal und erwartet nun ein Wachstum von 1,1 (bisher: 1,2) Prozent.

Für 2015 peilt die Kommission einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes von 1,7 Prozent an. Wegen der eingetrübten Konjunkturaussichten in Schwellenländern wie China werde der Währungsraum nur allmählich zu "solidem Wachstum" zurückkehren. Größter Wachstumstreiber sei die Binnenkonjunktur.

Der deutschen Wirtschaft traut die EU-Kommission eine deutliche bessere Zukunft zu als der gesamten Euro-Zone. Die heimische Konjunktur dürfte 2013 um 0,5 Prozent anziehen, 2014 um 1,7 Prozent zulegen und 2015 ihr Wachstum auf 1,9 Prozent beschleunigen. Zugleich ist EU-Währungskommissar Olli Rehn aber unzufrieden mit dem hohen Exportüberschuss der deutschen Wirtschaft.

Deutschland überschreite seit 2007 den Referenzwert für den Leistungsbilanzüberschuss. Rehn will sich in der kommenden Woche dazu äußern, ob seine Behörde einschreitet und Deutschland dazu genauer untersucht. In letzter Konsequenz droht dabei ein EU-Verfahren wegen wirtschaftlicher Ungleichgewichte. Der deutsche Außenhandelsverband wies die Kritik umgehend zurück.

Auch andere Länder stehen unter besonderer Beobachtung durch die EU. Die europäischen Schuldensünder Frankreich und Spanien bekommen nach Brüsseler Einschätzung ihre Defizite nicht in den Griff. Paris werde es bei unveränderter Politik nicht schaffen, wie versprochen im übernächsten Jahr die Maastrichter Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder einzuhalten.

ul/wen (rtr, dpa)