Ghanis Berlin-Besuch im Zeichen der Flüchtlingsfrage
1. Dezember 2015
100 Jahre deutsch-afghanische Freundschaft feiern beide Länder dieses Jahr. Dass dieses Jubiläum von einer Auswanderungswelle von Afghanen nach Deutschland geprägt sein würde, hätten Oscar Niedermayer und seine Mannschaft, die 1915 nach Afghanistan aufbrachen, wohl nicht ahnen können. Die Niedermayer-Hentig-Expedition sollte Afghanistan im Ersten Weltkrieg auf die Seite des Deutschen Reiches ziehen.
Viele Afghanen beziehen sich auf diese damals begründete Völkerfreundschaft, wenn sie heute das Land verlassen, um in Deutschland ihr Glück zu versuchen. Mehr als 140.000 Afghanen sind bereits dieses Jahr nach Europa geflüchtet, der Großteil nach Deutschland. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden im November mehr als 31.000 Flüchtlinge aus Afghanistan registriert. Damit bilden Afghanen die zweitgrößte Gruppe von Flüchtlingen nach den Syrern.
Kabul sieht "Grenzen" bei Rücknahme von Asylbewerbern
Mehr als die Hälfte ihrer Asylanträge werden jedoch abgelehnt. Deutschland hat bereits angekündigt, dass bei weitem nicht alle aufgenommen werden könnten und Flüchtlinge ohne Asyl ausgewiesen werden müssten. Die deutsche Botschaft in Kabul versucht durch eine Informationskampagne, Gerüchten über eine angebliche erleichterte Aufnahme für Afghanen entgegenzuwirken. Das Flüchtlingsproblem wird zentrales Thema beim Treffen zwischen Ashraf Ghani und Angela Merkel sein.
Die "Ausdehnung der Taliban" sei heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der Nato 2001, heißt es in einem internen Lagebericht der deutschen Botschaft in Afghanistan, aus dem die Zeitschrift "Der Spiegel" vergangene Woche zitierte. Die Situation werde auf absehbare Zeit zu begründeten Asylanträgen führen, so der Bericht weiter. Gleichzeitig blockiere die afghanische Regierung die Rücknahme von ausgewiesenen Asylbewerbern.
"Wir tun alles, was uns zur Verfügung steht und uns möglich ist, damit Afghanen es nicht für nötig halten, das Land zu verlassen", sagt Sayed Zafar Hashemi, Sprecher von Präsident Ghani, im Interview mit der DW. "Denjenigen, die die Entscheidung getroffen haben, Afghanistan zu verlassen und deren Asylantrag abgelehnt wurde, versuchen wir zu helfen, obwohl es auch Grenzen gibt." Das Auswärtige Amt will Kabul mit der Androhung von Entwicklungshilfekürzungen dazu bringen, diese "Grenzen" zu erweitern.
Kein Vertrauen in die Zukunft
Weiteres Thema der Gespräche zwischen Merkel und Ghani ist die sich zunehmend verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan. Neben der Bedrohung durch die radikal-islamischen Taliban, die vor wenigen Wochen Kundus für einige Tage einnehmen konnten, kommt nun eine neue Bedrohung hinzu. Die sich dem "Islamischen Staat" zurechnenden Gruppierungen breiten sich vor allem im Osten des Landes immer weiter aus. Nach Enthauptungen und Morden an der schiitischen Minderheit im November gingen Tausende Menschen in Kabul auf die Straße. Sie warfen Präsident Ghani vor, sich nicht genügend um die Sicherheit der Bevölkerung zu kümmern.
"Afghanistan führt Krieg gegen den Terror", sagt Politikexperte Asef Baktash in Kabul. "Dazu fehlt jedoch die nötige militärische Ausrüstung, vor allem bei der afghanischen Luftwaffe. Wir brauchen auch Panzer, Artillerie und Raketen, um den Extremisten in Afghanistan den Kampf anzusagen", so Baktash. Die afghanische Armee kann die nationale Sicherheit, anders als beim NATO-Abzug eigentlich geplant, nur unzureichend gewährleisten.
Viele Afghanen haben dementsprechend kein Vertrauen in die Zukunft. "Es muss schon ein Wunder geschehen, damit der IS in Afghanistan aufgehalten wird", sagt Ibrahim, ein Bewohner aus Kabul. "Jeglicher demokratische Fortschritt, der bisher erreicht wurde, wird verloren sein. Sowohl die afghanische Regierung als auch unsere Verbündete müssen an einem Strang ziehen, um diese Gefahr zu bannen." Vielleicht sind 100 Jahre Freundschaft Anlass für Angela Merkel und Ashraf Ghani, diese Aufgabe anzupacken.