EU-Botschafter in der Türkei wirft hin
14. Juni 2016
Der DipIomat Hansjörg Haber, seit 2015 für die Europäische Union in der Türkei, wollte sich selbst nicht äußern. Die Erklärung kam, wie in solchen Fällen üblich, von seinem Büro. Hintergrund ist nach Agenturberichten ein Zerwürfnis mit der türkischen Regierung. "Wir bestätigen, dass der Botschafter zurückgetreten ist", sagte eine Sprecherin der diplomatischen EU-Vertretung. Kurz und knapp. Ende der Amtszeit: 1. August. Zu den Gründen wollte sie nichts sagen. Vom Auswärtigen Dienst der EU-Kommission war auch zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar.
Die türkische Führung hatte zuvor Äußerungen kritisiert, die Haber über den Flüchtlingspakt zwischen der EU und Ankara getätigt haben soll. Der Diplomat war Mitte Mai von der Regierung einbestellt worden. Türkischen Medienberichten zufolge habe der Botschafter gegenüber Journalisten mit Blick auf die Vereinbarungen gesagt: "Wir haben ein Sprichwort: Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher. Hier ist es umgekehrt."
"Beginnen wie ein Türke ..."
Mit dem türkischen Sprichwort ist in etwa gemeint, man solle eine Aufgabe motiviert angehen, sie dann aber auch systematisch zu Ende führen. Dass ein deutscher Diplomat den Satz verwendet, kann man von türkischer Seite auch als Kritik auffassen. Zumal von jener türkischen Seite in diesen Tagen ja viel als Kritik aufgefasst wird. Oder auch als Angriff, wenn man an die Resolution des Deutschen Bundestag zum Völkermord an den Armeniern denkt. Die harschen Reaktionen aus Ankara wiederum stellten nichts anderes als einen Angriff auf die deutschen Parlamentarier dar.
Zu vermuten ist, dass Habers Schritt kein Alleingang ist. Der Diplomat war als deutscher Botschafter bereits an verschiedenen Standorten eingesetzt, etwa in Beirut und in Georgien. Er ist verheiratet mit der Staatssekretärin im Bundes-Innenministerium, Emily Haber.
Die EU und die Türkei hatten im März ihr Abkommen zur Bekämpfung der Flüchtlingskrise vereinbart. Seitdem ist der Flüchtlingsstrom über die Ägäis Richtung Europa zwar in weiten Teilen gestoppt. Die Spannungen zwischen der Türkei und Regierungen von EU-Mitgliedsländern halten aber an. Umstritten ist vor allem die geplante Visa-Befreiung für türkische Bürger in der EU, auf die der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ja gesteigerten Wert legt.
Der Staatschef äußerte sich am Montagabend in Ankara: "Niemand soll unsere Geduld auf die Probe stellen." Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ließ erkennen, dass die Türkei sich unter dem Druck der EU nicht bewegen wird, zum Beispiel, indem sie ihre Anti-Terror-Gesetze ändere. Eine Annäherung sieht anders aus.
ml/as (dpa,afp,rtr)