Hohe Erwartungen
1. Februar 2008
Afrikanische Wege zu Frieden und Aussöhnung - unter diesen Titel hat Bundespräsident Horst Köhler seine fünfte Afrika-Reise (3. bis 8.2.2008) in den Osten des Kontinents gestellt. Frieden ist die Voraussetzung für Entwicklung. Gerade hier in der Region der großen Seen verhinderten Kriege und Konflikte über lange Zeit Entwicklung, und flammen immer wieder auf - wie zuletzt in der Demokratischen Republik Kongo.
Mit Ruanda und Uganda wird Köhler nun zwei Ländern einen Besuch abstatten, die zu Deutschland seit langem enge Kontakte pflegen und in denen die deutsche Entwicklungszusammenarbeit gerade im Bereich der Friedensvermittlung aktiv ist. Beide Länder durchlaufen einen schwierigen Versöhnungsprozess - Uganda infolge eines jahrzehntelangen Bürgerkriegs, Ruanda in Folge des verheerenden Völkermordes von 1994.
Differenzierte Hilfe pro Land
Die Unterschiede zwischen den beiden Staaten sind gleichwohl gewaltig, der Bundespräsident wird auch diesmal wieder sehr genau fragen, welche Hilfe von außen überhaupt sinnvoll ist. Hier könne vieles noch passgenauer sein, kritisierte Köhler gegen Ende seiner letzten Reise nach Nordafrika: "Ich denke, dass wir in Europa und Deutschland noch zu wenig über die Differenzierung Afrikas wissen. Wir können uns kein Urteil über ein so genanntes Gesamtafrika erlauben, es gibt eben 1000 Afrikas." Entsprechend müsste auch die Politik differenziert und die Hilfe auf das Land bezogen werden.
Uganda: Zwei Millionen Vertriebene
Uganda ist seit langem wichtiges Partnerland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Der zwei Jahrzehnte währende Bürgerkrieg in Norduganda hat zu einem völligen Stopp von Entwicklung geführt: Der Konflikt zwischen der Rebellenarmee LRA (Lords Resistance Army) und der Regierungsarmee dauerte zwei Jahrzehnte und kostete mehr Opfer als der Krieg im Irak. Inzwischen hat die Regierung in Kampala erkannt, dass nur eine entschiedene Entwicklungspolitik in Norduganda dafür sorgen kann, dass die zwei Millionen Vertriebenen in ihre Heimat zurückkehren.
56 Millionen Euro Hilfe zugesagt
Diesen politischen Willen honoriert auch die deutsche Entwicklungspolitik: 500 Millionen Euro sind in den vergangenen zwei Jahrzehnten nach Uganda geflossen. Im April 2007 wurden für die Zeit 2008 bis 2010 gut 56 Millionen Euro zugesagt und damit eine Steigerung um 25 Prozent vereinbart. Außerdem zahlt Deutschland zwölf Millionen Euro Budgethilfe.
Das ist viel Geld, hat in Uganda aber auch dazu geführt, dass sich in dem Land eine regelrechte Nehmerhaltung ausgeprägt hat und man zuerst nach Unterstützung von außen fragt. Köhler wird mit diesen Erwartungen konfrontiert werden. "Wir hoffen, dass der Besuch des Bundespräsidenten bei der Weiterentwicklung der gegenseitigen Beziehungen hilfreich ist und dafür sorgt, dass das deutsche Engagement in Uganda anhält", sagt Henry Oryem Okello, Staatsminister im ugandischen Außenministerium.
Halbdemokratisches Regime und Korruption
In den vergangenen Jahren hat Uganda die Armut drastisch reduziert, die HIV-Neuinfektionen auf rund sieben Prozent gedrückt und die Einschulungsrate auf 90 Prozent hochgeschraubt. Im afrikanischen Vergleich ist diese Leistungsbilanz hervorragend. Die Kehrseite ist ein nur halb demokratisches Regime: die Korruption ist weit verbreitet, Präsident Yoveri Museveni hat sich per Verfassungsänderung eine dritte Amtszeit genehmigt, die Opposition wird gegängelt, Presse und Medien ebenfalls.
Ruanda: Die Schweiz Afrikas?
Uganda ist ein guter Performer mit Abstrichen - ähnlich wie Ruanda, das sich gerne selbst als die Schweiz Afrikas verkauft. An ehrgeizigen Zielen mangelt es der politischen Führung um Präsident Paul Kagame nicht. Beachtliche Erfolge hat das Land in wichtigen Schlüsselbereichen wie bei der Bildung erzielt. Ruanda unterstützt den politischen Reformprozess, den sich die Afrikanische Union selbst verordnet hat. Es war eines der ersten Länder, welche das Screening im Rahmen des New Economic Partnership for African Development NEPAD erfolgreich bestanden hat.
Der Bundespräsident will mit seinem Besuch in Kigali diese politische Entschlossenheit würdigen und den schwierigen Prozess der Versöhnung nach dem Völkermord 1994 von außen ermutigen.