Entlassung aus Guantanamo
16. April 2016
Wie das Pentagon in Washington mitteilte, haben die USA neun Gefangene aus dem Lager Guantanamo Bay nach Saudi-Arabien entlassen. Die Männer stammen aus dem Jemen, für die meisten von ihnen war bereits vor Jahren die Freilassung angeordnet worden. In den Jemen zurückschicken wollte die US-Regierung sie allerdings nicht - und gibt als Gründe dafür die bewaffneten Konflikte in dem Land an. Außerdem existiere dort ein aktiver Zweig der Terrorbewegung al-Kaida.
Nun seien die USA "der Regierung des Königreichs von Saudi-Arabien dankbar für diese humanitäre Geste und die Bereitschaft, die anhaltenden US-Bemühungen zu unterstützen, die Haftanstalt in Guanatanamo Bay zu schließen", erklärte das Pentagon weiter.
Vor dem Obama-Besuch
Damit werden noch 80 Männer in der US-Einrichtung auf Kuba festgehalten. Wie es weiter hieß, hatten sich die USA bereits seit Jahren darum bemüht, Saudi-Arabien zur Aufnahme der Männer zu bewegen. Der entscheidende Durchbruch sei dann im Vorfeld des bevorstehenden Besuches von Präsident Barack Obama in dem Land gelungen. Obama wird am kommenden Mittwoch in Riad erwartet.
Der Präsident persönlich bemüht sich seit langem um eine Schließung des Lagers, ist aber bisher an massivem Widerstand im Kongress gescheitert. Obama hatte dies schon bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Doch dieses Versprechen wird er wohl nicht mehr halten könnren. Für 26 weitere Häftlinge wurde bereits eine Ausreise in ein anderes Land genehmigt. Doch um die Einrichtung dicht zu machen, müsste ein Teil der noch verbliebenen Gefangenen auf US-Boden verlegt werden. Doch diese gelten weiter als Sicherheitsrisiko und sollen daher nicht freigelassen werden. Und gegen eine Verlegung in die Staaten sperren sich die Republikaner.
780 Gefangene
Die Regierung von Obamas republikanischen Amtsvorgänger George W. Bush hatte das Lager nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vor allem für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg genutzt. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden. Insgesamt brachten die USA über die Jahre rund 780 Gefangene in das Lager.
ml/sc/hz (dpa,afp,ape)