Zahl der Guantanamo-Häftlinge unter 100
14. Januar 2016
Zehn ehemalige Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo trafen inzwischen im Golfstaat Oman ein. Wie das Außenministerium des Sultanats mitteilte, ist ein "zeitweiliger Aufenthalt" der zehn Jemeniten in Oman vorgesehen.
Einer Bitte der USA entsprochen
Die Regierung in Maskat komme damit einem Gesuch der US-Regierung nach. Die Männer sollen in dem Sultanant bleiben, bis sich die Sicherheitlage im Jemen angesichts des dortigen Bürgerkrieges wieder verbessert hat.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager auf Kuba für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg einrichten lassen. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft auch dann noch in Guantanamo bleiben müssen, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.
Obama will das Lager schon seit vielen Jahren schließen
Bushs Nachfolger Barack Obama hatte bereits bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schließung des Gefangenenlagers versprochen, er scheiterte bislang aber am Widerstand aus dem US-Kongress. Obama strebt jedoch weiter die Aufgabe von Guantanamo bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2017 an und er bekräftigte dies auch noch vor wenigen Tagen in seiner letzten Rede zur Lage der Nation. Das Lager müsse geschlossen werden, es sei unnötig und teuer, so Obama.
Der scheidende US-Präsident will dieses Jahr einen neuen Vorstoß unternehmen und dem Parlament einen konkreten Plan zur Schließung des Lagers vorlegen. Möglich ist, dass Obama dies per Anordnung in die Wege leitet, wenn sich der von den Republikanern dominierte Kongress weiter sperren sollte. Da dieser aber die Finanzmittel für eine Verlegung von verbliebenen Guantánamo-Gefangenen auf US-Boden genehmigen muss, gilt ein Alleingang des Präsidenten per Anordnung als problematisch.
Vergangene Woche war nach 14 Jahren der letzte noch in Guantanamo festgehaltene Kuwaiter in sein Heimatland ausgeflogen worden. Zwei weitere Guantanamo-Gefangene wurden nach Ghana überstellt. Die drei gehören zu einer Gruppe von insgesamt 17 Häftlingen, die im Laufe des Monats freikommen sollen. Nach Abschluss dieser Transfers befinden sich im Lager Guantanamo jetzt noch 93 Menschen. Nach Angaben der US-Regierung befinden sich darunter 34 Häftlinge, die dafür qualifiziert sind, das Lager zu verlassen. Man sei auf der Suche nach einem Land, das sie aufnehmen würde, sagte Regierungssprecher Josh Earnest.
haz/uh (rtr, afp, ap)