In Portugal wird neu gewählt
10. November 2023
In einer Rede an die Nation verkündete Portugals Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa die Auflösung des Parlaments und rief zu Neuwahlen am 10. März 2024 auf. Regierungschef António Costa habe sich bereit erklärt, bis zur Übernahme durch seinen Nachfolger geschäftsführend im Amt zu bleiben. Auch das Parlament bleibt bis zu einem formellen Auflösungsdekret des Präsidenten arbeitsfähig, um wichtige Gesetze wie etwa den Staatshaushalt zu verabschieden.
Der Sozialist Costa war am Dienstag überraschend wegen Korruptionsermittlungen gegen sich und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Zuvor hatte die Polizei seine Residenz sowie die anderer Regierungspolitiker und von Geschäftsleuten durchsucht. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff.
Der 62-Jährige Costa betont seine Unschuld und hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass die Position des Regierungschefs nicht mit einem Verdacht mangelnder Integrität oder guten Benehmens und schon gar nicht mit dem Verdacht einer Straftat vereinbar sei.
Die Wahlen im März sind derzeit völlig offen. Portugal ist nun neben Spanien das zweite Land der Iberischen Halbinsel mit einer nicht voll handlungsfähigen Regierung.
rb/wa (AFP, dpa)