Iran gibt im Uran-Streit vorerst nach

Der für Atomfragen zuständige Chefunterhändler Hassan Rowhani erklärte sich am Mittwochabend (4.8.2005) bereit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Zeit für den Aufbau von Überwachungsgeräten einzuräumen. Dies sollte bis "Anfang nächster Woche" abgeschlossen sein. Die Verschiebung fiel mit der Amtseinführung des neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zusammen.

Eine Woche mehr Zeit

Erst am Montag hatte der Iran die Wiederaufnahme der Uran-Umwandlung auf Mittwoch verschoben. Die IAEA hatte diese Frist für unzureichend erklärt und bekräftigte am Mittwochnachmittag, um ihre Überwachungsgeräte in Isfahan zu installieren, brauche sie mindestens bis Mitte nächster Woche Zeit. Behördensprecherin Melissa Fleming erklärte, zwar seien bereits IAEA-Inspektoren im Iran, sie seien auf eine Wiederaufnahme der Aktivitäten in Isfahan aber nicht vorbereitet, da ihr Besuch schon länger geplant gewesen sei.

Während Rowhani der IAEA entgegenkam, wies er die grundsätzliche Kritik der EU und Washingtons an der Wiederaufnahme des iranischen Atomprogramms zurück. Das so genannte Pariser Abkommen (vom November 2004), nach dem der Iran sämtliche Atomprozesse vorläufig ausgesetzt hatte, betrachte Teheran nicht länger als bindend. Die Suspendierung sei von vornherein an die Bedingung geknüpft worden, dass die Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien Fortschritte machten, sagte Rowhani. "Wenn wir das Gefühl haben, dass Zeit verschwendet wird, dann ist das Pariser Abkommen definitiv kein Hindernis."

Keinen Schritt zurück

Die US-Regierung hat am Mittwoch die iranische Entscheidung begrüßt, die Wiederöffnung der Isfahan-Atomanlage von dieser auf die nächste Woche zu verschieben. Zugleich warnten die USA, dass eine Wiederaufnahme der Uran-Umwandlung zu jedwedem Zeitpunkt einen Verstoß gegen geltende Vereinbarungen darstellen würde. "Es ist gewiss positiv, dass der Iran früher angekündigte Schritte nicht in die Tat umgesetzt hat", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Tom Casey, in Washington. "Aber wir würden jeden Versuch, von den Verpflichtungen des Pariser Abkommens abzurücken, jeden Versuch, der uns weniger Transparenz und weniger Sicherheit geben würde, als Schritt zurück betrachten."

Präsident Ahmadinedschad vereidigt

Fünf Wochen nach seiner Wahl wurde unterdessen der iranische Konservative Mahmud Ahmadinedschad vom geistlichen Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Chamenei formell als Präsident bestätigt. Ahmadinedschad kündigte an, er werde sich vor allem für die Armen und Benachteiligten einsetzen. Seine Amtszeit beginnt erst am Samstag nach seiner Vereidigung im Parlament. Ahmadinedschad forderte in einer Rede die Abrüstung mächtiger Staaten. Das iranische Atomprogramm erwähnte er nicht direkt. (kap)