Irans Parlament bestätigt Kabinett
20. August 2017
Insgesamt wurden 16 Minister bestätigt. Präsident Hassan Rohani bezeichnete das neue Kabinett als "eingespieltes Team", dem er voll und ganz vertraue. Frauen fehlen in der Regierungsmannschaft.
Auch in seiner zweiten Amtszeit setzt Rohani auf das Wiener Atomabkommen mit dem Westen von 2015. Das wolle er "pflegen und schützen", so der Präsident. "Das Abkommen ist wie ein kleiner Baum, der Pflege und Schutz braucht, damit er wachsen kann", sagte Rohani.
"Atomabkommen am Leben erhalten"
Daher sei es die Hauptaufgabe seines Außenministers Mohammed-Dschawad Sarif, das Abkommen am Leben zu halten und nicht zuzulassen, dass US-Präsident Donald Trump den Deal torpediere. Rohani sagte, die Kritiker des Deals im eigenen Land sollten wissen, dass sie mit Trump und den Feinden des Irans de facto in einem Boot säßen. Anstatt Trump dabei zu helfen, den Deal platzen zu lassen, sollten sie dem eigenen Land zuliebe helfen, das Abkommen am Leben zu halten. "Mit Isolierung hat es bis jetzt kein Land auf der Welt geschafft, Fortschritte zu erzielen", fügte der Präsident hinzu.
Rohani hatte in der vergangenen Woche jedoch gewarnt, dass der Iran jederzeit aus dem Abkommen aussteigen könnte, sollten die USA den Deal weiterhin torpedieren. In dem Fall könnte das Land "nicht etwa innerhalb von Wochen und Monaten, sondern Tagen oder gar Stunden" das Atomprogramm wieder unbegrenzt aufnehmen. Er fügte jedoch hinzu, dass er das nicht wolle, weil das Abkommen mit den UN-Vetomächten, der EU sowie Deutschland für Diplomatie und Frieden stehe.
Konflikt mit Trump
Besonders US-Präsident Trump ist gegen den Deal und versucht nach Angaben Teherans, das Abkommen mit neuen Sanktionen gegen den Iran platzen zu lassen. Der Pakt soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atomtechnologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.
cgn/sti (dpa, ap)