Irland erlaubt erstmals Abtreibungen
12. Juli 2013
Die Abgeordneten des Parlaments in Dublin stimmten in der Nacht zum Freitag mit einer deutlichen Mehrheit von 127 zu 31 Stimmen für den entsprechenden Regierungsvorschlag. Zu den lebensbedrohlichen Situationen, in denen eine Abtreibung zulässig ist, fällt demnach auch ein Selbstmordrisiko bei der Mutter.
Die Gegenstimmen kamen unter anderem von fünf Abgeordneten der regierenden konservativen Partei Fine Gael von Ministerpräsident Enda Kenny. Sie wurden aus der Fraktion ausgeschlossen.
Das nach monatelangen Kontroversen und Massenkundgebungen verabschiedete Gesetz muss noch das irische Oberhaus passieren, bevor es in Kraft treten kann. Dies gilt aber als sicher. Dem nächtlichen Beschluss waren lange Debatten vorausgegangen. Gegner des Gesetzes hatten noch bis zuletzt vor Gerichten versucht, einen Aufschub zu erreichen.
Kirchenführer wollen Abgeordnete exkommunizieren
Schwangerschaftsabbrüche sind im mehrheitlich katholischen Irland bislang verboten. Zwar dürfen Ärzte seit einem Urteil des Obersten Gerichtshof aus dem Jahr 1992 eine Abtreibung vornehmen, wenn das Leben der Mutter unmittelbar in Gefahr ist. Doch bislang wurden die Gesetze nicht an die Rechtsprechung angepasst, was Dublin im Jahr 2010 auch ein missbilligendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte einbrachte.
Die in Irland mächtige katholische Kirche hatte sich massiv gegen das nun beschlossene Gesetz gewandt. Einige ihrer Führer forderten die Exkommunikation der Abgeordneten, die für das Gesetz gestimmt haben.
Zu Massenprotesten im Land war es gekommen, als eine aus Indien stammende Zahnärztin Ende Oktober 2012 in einer Klinik gestorben war, nachdem die Ärzte ihr zuvor eine Abtreibung verweigert hatten. Nach einer Fehlgeburt erlag die 31-Jährige einer Blutvergiftung. Daraufhin wurden Forderungen nach einer Änderung der Abtreibungsgesetze laut.
gri/mak (afp, rtr, dpa)