Kanzlerin Merkel warnt vor Terrorgefahr

Zum zehnten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 und kurz nach der Festnahme zweier Terrorverdächtiger in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wachsamkeit aufgerufen. Der Terrorismus stelle weiterhin eine sehr reale Bedrohung dar, sagte die Kanzlerin im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Die Wachsamkeit in Deutschland dürfe nicht nachlassen.

Dagegen ist Deutschland nach Einschätzung von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gut gegen Terroranschläge gerüstet. Eine absolute Sicherheit könne es aber nicht geben - insbesondere nicht vor Einzeltätern, sagte die FDP-Ministerin der Deutschen Presseagentur.

Terrorabwehr durch Soldaten?

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) forderte zur Abwehr von Terrorgefahren neue Instrumente. So könnte auch die Bundeswehr mit herangezogen werden, sagte Schünemann am Samstag (10.09.2011) dem "Hamburger Abendblatt".

"In Bedrohungslagen, in denen die Polizei eindeutig an ihre Grenzen stößt, darf ein Einsatz der Bundeswehr nicht ausgeschlossen sein." Es wäre fahrlässig, die Bundeswehr in bestimmten Situationen außen vor zu lassen. "Die Soldaten könnten wirksam gefährdete Objekte schützen." In Deutschland verbietet die Verfassung derzeit den bewaffneten Einsatz von Soldaten im Inland.

Haftbefehl gegen Terrorverdächtige

Einen Tag nach ihrer Festnahme hatte ein Richter am Freitag Haftbefehl gegen die beiden Berliner Terrorverdächtigen erlassen. Die beiden Männer müssen in Untersuchungshaft. Der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Seltner, begründete den Schritt mit einem dringenden Tatverdacht und Fluchtgefahr. Die Männer stünden im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.

Der 24 Jahre alte Deutsche libanesischer Herkunft und der 28-Jährige aus dem Gazastreifen waren am Donnerstag festgenommen worden. Sie sollen sich gemeinsam Chemikalien für den Bau einer Bombe besorgt haben. Mit Details zum Ermittlungsstand hielten sich die Behörden jedoch bedeckt. Die Fahnder prüften derzeit sichergestelltes Material, hieß es.

Gab es Kontakte nach Afghanistan?

Nach Medieninformationen hatten die beiden Terrorverdächtigen Kontakt zu terroristischen Gruppen in Afghanistan. Das Magazin "Der Spiegel" berichtet, deutsche Sicherheitsbehörden hätten einen der beiden Männer vor zwei Jahren am Berliner Flughafen an der Ausreise in den Iran gehindert und ihm den Pass entzogen. Die Staatsschützer seien davon ausgegangen, dass er sich bewaffneten Gruppen in Afghanistan anschließen wollte. Er habe zudem gute Kontakte zu zwei Berlinern gehabt, die zu Haftstrafen wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland verurteilt wurden.

Im Fall des zweiten Festgenommenen gibt es laut "Spiegel" Hinweise, wonach er in einem Terrorlager am Hindukusch ausgebildet worden sei und Kontakt mit einem Schleuser im Iran hatte.

Autor: Martin Muno (dpa, dapd, afp)
Redaktion: Ursula Kissel