Kasachstan: Ökonom Karim Massimow ist neuer Premier

Der bisherige stellvertretende Premierminister Karim Massimow ist neuer kasachischer Regierungschef. Beide Parlamentskammern stimmten am 10. Januar in der Hauptstadt Astana jeweils mit großer Mehrheit für den 41-jährigen Wirtschaftswissenschaftler. Nach dem Rücktritt von Premierminister Danial Achmetow am 8. Januar war Massimow von Staatspräsident Nursultan Nasarbajew für das Amt des Regierungschefs nominiert worden. Der Rücktritt des kasachischen Premierministers Achmetow kam für den größten Teil der kasachischen Bevölkerung überraschend. Experten hatten jedoch mit dem Rücktritt Achmetows und damit des gesamten Kabinetts gerechnet.

Kritik an der Vorgängerregierung

Bereits Ende 2004 wurde in politischen Kreisen Kasachstans über einen möglichen Rücktritt der Regierung Achmetow gesprochen. Grund dafür waren, wie man sagte, ernsthafte Fehler des Teams Achmetow in der Wirtschaftspolitik. Dazu gehörten der unaufhaltsame Anstieg der Preise für Wohnraum sowie der Versuch, das Bankwesen zu kontrollieren. Aber auch die schlecht durchgeführten Parlamentswahlen, nach denen in der Gesellschaft oppositionelle Stimmungen aufflammten, gehörten zu den Kritikpunkten. Achmetow wurde sogar vorrübergehend vom Amt des Regierungschefs entfernt. In jener Zeit übte Vizepremier Ahmetschan Jesimow, ein enger Mitstreiter Nursultan Nasarbajews, seine Vollmachten aus.

Allen Prognosen zuwider gelang es aber Achmetow im Jahr 2004 sowie im Sommer 2005 seinen Posten als Premier zu behalten. Er konnte sich auch im Januar 2006 behaupten, als ein Großteil seiner Vollmachten an den neu ernannten stellvertretenden Premier, Karim Massimow, übertragen wurde. Achmetow blieb auch, als er im Juni 2006 drei Jahre im Amt war. In Kasachstan ist es schon fast Tradition, einen Regierungschef nicht länger als drei Jahre im Amt zu halten.

Beschädigtes Ansehen

Der kasachische Politikwissenschaftler Eduard Poletajew sagte der Deutschen Welle, Präsident Nasarbajew habe Achmetow in vielen Situationen geholfen, indem er immer wieder betont habe, der Premier wirtschafte gut und habe deswegen das Amt verdient. Dennoch verlor Achmetow im Herbst 2006 nach und nach an Einfluss. Dem gingen Ereignisse voraus, die dem Ansehen des Premiers ernsthaft geschadet hatten. Dazu gehörten die schleppenden Ermittlungen im Mordfall des oppositionellen Politikers Altynbek Sarsenbajew, die die Bevölkerung nicht überzeugten, ferner der umstrittene Beschluss, jedem Kasachen 1000 Quadratmeter Bauland zur Verfügung zu stellen, und schließlich der größte Streik von Bergleuten und Metallarbeitern in der Geschichte Kasachstans, zu dem es nach dem tragischen Grubenunglück in Schachtinsk im Herbst vergangenen Jahres gekommen war.

Nasarbajews kühne Pläne

Präsident Nasarbajew wolle sich dynamisch präsentieren, mit einer dynamischen Regierung, meint der Politologe Poletajew: "Wir wissen, welch kühne Pläne Nasarbajew verfolgt, die Skeptikern zum Trotz umgesetzt werden, beispielsweise der Ausbau der neuen Hauptstadt Astana. Und der Präsident braucht natürlich einen Premier, der diese kühnen Pläne umsetzen kann." Die Ernennung von Karim Massimow zum Regierungschef habe sich Nasarbajew gut überlegt. Poletajew weist darauf hin, dass Massimow unter anderem in China und den USA studiert habe, Englisch, Chinesisch und Arabisch spreche. Die Rolle eines Reformers stehe ihm wie keinem anderen kasachischen Politiker, unterstrich der Politologe.

Anatolij Weißkopf, Almaty
DW-RADIO/Zentralasien, 10.1.2007, Fokus Ost-Südost