Bushs rosarote Brille

Der Nebel, der den US-Präsidenten auf dem Weg nach Ramallah zum Umstieg vom sicheren Helikopter ins Auto zwang, hat sich verzogen. Geblieben aber ist der Nebel, der den Blick auf die künftige Entwicklung im nahöstlichen Friedensprozess behindert.

Rosarote Brille

Natürlich hatte niemand ernsthaft erwartet, dass George W. Bush bei seinem ersten Präsidentenbesuch in Jerusalem und Ramallah den Konflikt entscheidend entschärfen oder einer Lösung näher bringen würde, der seit Jahrzehnten die Region beeinflusst. Und man fragt sich am Ende dieser ersten Etappe von Bushs einwöchiger Nahostreise, ob der Präsident die Dinge nicht etwas vereinfacht und durch die rosarote Brille sieht. Besonders wenn er beteuert, er sei fest davon überzeugt, dass noch vor Ende seiner Amtszeit ein Friedensvertrag unterzeichnet werde.

Aber Optimismus hilft in so hoffnungslosen Unterfangen wie den nahöstlichen Friedensbemühungen sicher eher als Skepsis und Kleinmut. Und so ist es sicher richtig – wenn auch etwas spät – dass Bush Israelis wie Palästinenser dazu ermuntert, in offenen und ehrlichen Verhandlungen eine Regelung zu finden, wo alle bisherigen Versuche – darunter auch unzählige UNO-Resolutionen – gescheitert waren.

Schweizer Käse

Mit freundlicher Unverbindlichkeit aber ist das nicht zu erreichen. So vermied Bush die klaren Worte, die mancher von ihm erhofft hatte. So sprach er in Jerusalem davon, dass er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zur Einstellung der Raketenangriffe auf Israel auffordern wolle. Obwohl er da schon wusste, dass die vom durch die Hamas kontrollierten Gazastreifen kommen und Abbas daher nichts dagegen tun kann. Und so sprach er sich in Ramallah salopp gegen die Zersplitterung des geplanten palästinensischen Staates aus: Ein Schweizer Käse werde nicht funktionieren, sagte er wörtlich, oder im Original: "A Swiss cheese ain’t gonna work…"

Es ist aber nicht belegt, dass er den Israelis unmissverständlich erklärt hätte, dass sie sich im Rahmen einer Friedensregelung natürlich aus allen besetzten Gebieten zurückzuziehen haben. Statt dessen sprach er lieber von "alternativen Visionen" für die Palästinenser, die das einzige Mittel gegen Gewalttäter seien.

Und Bush hat sogar recht damit: Um sich von Hamas und noch radikaleren Gruppen abzuwenden, müssen die Palästinenser Vertrauen fassen und Hoffnung bekommen, dass der Weg von Mahmud Abbas der richtige ist und ihnen letztlich bescheren wird, was sie sich erträumen: In einem eigenen Staat in Ruhe, Frieden und Sicherheit leben zu können.

Keine offene Kritik

Aber der Präsident hätte sein Scherflein beitragen dürfen zur Vertrauensbildung - etwa indem er die israelische Siedlungspolitik und die allgegenwärtigen Behinderungen der Palästinenser klar und offen kritisiert hätte. Er tat es nur andeutungsweise. Solche Dinge würden im Rahmen eines Friedensvertrages geregelt.

Die Palästinenser und die arabische Welt hatten gefordert, dass Washington israelische Konzessionen erzwingt. Dazu ist Bush nicht bereit. Und in der Tat: Frieden kann nicht erzwungen werden. Seit Jahren aber gelingt es Israel, ihm zuzusichern, dass Siedlungsposten in der Westbank aufgelöst werden und es gibt sie weiterhin. Indem man solches toleriert, zerstört man jeden Ansatz zur Vertrauensbildung.