Polens Opposition schlägt zurück

Die polnische Hauptstadt war zum wiederholten Mal an diesem Wochenende eine Schaubühne der Massenproteste gegen die alleinregierende nationalkonservative Partei Jaroslaw Kaczynskis. Nach manchen Schätzungen sollen dabei mehr als 200.000 Menschen teilgenommen haben. Damit wäre das die größte Demonstration gegen die Regierung seit der Machtübernahme im Oktober 2015.

Es ist zweifellos ein Erfolg der Opposition, allen voran der liberalen Bürgerplattform unter der Führung des ehemaligen Außenministers Grzegorz Schetyna. Es zeigt sich auch, dass ein Teil der Gesellschaft - vor allem aus Großstädten - nicht gewillt ist, den Regierungsstil Kaczynskis hinzunehmen.

Wohltaten helfen Kaczynski

Die große Demonstration sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass Kaczynski und sein Gefolge das Ruder fest in der Hand haben. In erster Linie bei der ärmeren, ländlichen Bevölkerung erfreut er sich nach wie vor großer Popularität. Wenn man den Umfragen glauben darf, würde Kaczynskis nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auch heute die Wahl für sich entscheiden können.

Der Grund dafür ist vor allem das vor kurzem eingeführte Kindergeld, das für viele ärmere Familien eine wesentliche finanzielle Unterstützung bedeutet. Die Lähmung des Verfassungstribunals oder die Umwandlung der öffentlich-rechtlichen Medien in den Staatsfunk hin oder her: die sozialen Wohltaten scheinen für die meisten ärmeren Wählerinnen und Wähler viel wichtiger zu sein.

Ein schlechtes Omen

Nichtsdestotrotz sind Hunderttausende von Demonstranten auf der Straße kein gutes Omen für Kaczynski und seine Partei. Wird Kaczynski wie bisher nicht auf die Opposition zugehen und Kompromisse schließen wollen, werden die Proteste zunehmen und irgendwann sich auch bei den Umfragen bemerkbar machen. Bis dahin ist es aber noch ein langer Weg.

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