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Sieg für einen alten Bekannten

23. März 2015

Nicolas Sarkozy ist wieder da: Seine Partei UMP hat die Départementswahlen in Frankreich klar gewonnen. Der rechtsextreme Front National schnitt dagegen schlechter ab als erwartet.

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Nicolas Sarkozy, Chef der konservativen französischen Partei UMP (Foto: Dominique Faget/AFP/Getty Images)
Bild: Dominique Faget/AFP/Getty Images

Die konservative Partei UMP des früheren Staatsoberhaupts Sarkozy (Artikelbild) kommt laut amtlichen Teilergebnissen auf rund 30 Prozent der Stimmen. Sarkozy wird der Ehrgeiz nachgesagt, bei der nächsten Staatspräsidentenwahl wieder antreten zu wollen.

Der rechtsextreme Front National (FN) kam bei der Abstimmung in den Landkreisen als zweitstärkste Kraft auf 26 Prozent. Parteichefin Marine Le Pen sprach von einem Erfolg, weil das Resultat bei der Europawahl im vergangenen Jahr noch übertroffen worden sei. Sie forderte den sozialistischen Regierungschef Manuel Valls zum Rücktritt auf.

Befürchteter Rechtsruck blieb aus

Vor der Wahl hatten Umfragen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen UMP und Front National hingedeutet. Teilweise wurde sogar ein Sieg der Rechtsextremen vorhergesagt. Dieses Szenario ist nun nicht eingetreten.

Nach Angaben des französischen Innenministeriums liegt der Front National aber immerhin in 43 der 98 Départements, in denen gewählt wurde, vorn. In 21 Kreisen errang die Partei demnach mindestens 30 Prozent der Stimmen.

Schlappe für Hollandes Sozialisten

Die Sozialistische Partei (PS) von Staatspräsident François Hollande erlitt erneut eine schwere Schlappe, wie schon bei Wahlen im vergangenen Jahr. Sie kam nur auf gut 20 Prozent der Stimmen. Das linke Parteienspektrum insgesamt hat nicht schlecht abgeschnitten, ist aber völlig zerstritten.

Regierungschef Valls freute sich dennoch vor allem darüber, dass "die extreme Rechte nicht die erste politische Formation in Frankreich ist". Jetzt hänge alles von der Stichwahl am kommenden Sonntag ab.

Sarkozy erklärte, die Franzosen wollten "eine klare Veränderung, beginnend mit den Départements" und feierte seinen Sieg als Schlag gegen die PS. In seiner UMP ist die Rede von einer historischen Niederlage für die Sozialisten und einem "persönlichen Scheitern" von Valls. Die Abstimmung in den Landkreisen galt als Stimmungstest für die Präsidentenwahl 2017.

Sarkozy schloss direkt nach Bekanntwerden der Ergebnisse Bündnisse mit den Rechtsextremen für die zweite Wahlrunde aus. Der Front National "löst nicht Frankreichs Probleme, er verschärft sie nur", sagte er.

Starke Mobilisierung der FN-Wähler

Marine Le Pen, Vorsitzende der rechtsextremen französischen Partei Front National (Foto: Kenzo Tribouillard/AFP/Getty Images)
Freut sich über das Ergebnis ihrer Partei: Marine Le PenBild: Kenzo Tribouillard/AFP/Getty Images

In Frankreich gibt es 101 Départements, wobei in Paris und Lyon sowie teils in Übersee nicht gewählt wurde. Gerade die linken Wähler hatten den Umfragen zufolge sehr wenig Lust auf einen Gang in die Wahllokale, zumal die Zukunft der Landkreise in Frankreich wegen geplanter Strukturreformen ungewiss ist. Die FN-Anhänger konnten dagegen offenbar mobilisiert werden, die Partei hatte bei vergleichbaren Wahlen vor vier Jahren noch 15 Prozent der Stimmen erhalten.

Es ist absehbar, dass die Linke mehr als die Hälfte der bisher 61 von ihr verwalteten Départements verliert. Die Sozialisten dürften dazu aufrufen, bei der Stichwahl aussichtsreiche konservative Kandidaten zu wählen, um einen eventuellen Erfolg des Front National zu verhindern.

gri/wa (dpa, afp)