Neue Libyen-Friedensgespräche
10. Januar 2015
Erst vergangene Woche war ein Treffen nach mehrwöchiger Planung abgesagt worden. Schwierigkeiten bei der Suche nach einem sicheren Versammlungsort sollen letztlich dazu geführt haben. Der genaue Termin für das neu angesetzte Treffen in Genf ist bislang noch nicht bekannt. Der UN-Gesandte Bernardino Leon hat eine mehrtägige Kampfpause vorgeschlagen, um die Atmosphäre zum Dialog zu schaffen.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einer "letzten Chance", die unbedingt genutzt werden sollte. Die Gespräche sollten zur Bildung einer Einheitsregierung führen und den Weg zur Annahme einer neuen Verfassung bereiten, erklärte die UN-Mission in Libyen. Zudem sollten Vereinbarungen getroffen werden, um die in verschiedenen Landesteilen herrschenden Kämpfe beizulegen.
Das ölreiche Libyen kommt nach dem Sturz von Machthaber Gaddafi im Jahr 2011 nicht zur Ruhe. Inzwischen ist das Land gespalten und seit Monaten tobt ein Bürgerkrieg. In dem stehen sich auf der einen Seite die islamistisch geführte Regierung in der Hauptstadt Tripolis und auf der anderen die international anerkannte gemäßigte Regierung im ostlibyschen Tobruk gegenüber. Sie sind aus ehemaligen Rebellengruppen hervorgegangen, die einst gegen den Diktator Muammar al-Gaddafi angetreten waren. Im September vergangenen Jahres hatte es erstmals einen Dialog zwischen den libyschen Konfliktparteien gegeben, das Treffen blieb jedoch ohne Ergebnis.
Sicherheitslage schreckt Fluggesellschaften ab
Beide Gruppen beanspruchen für sich die Ölvorkommen des Landes. Erst zu Beginn dieser Woche wurde ein griechischer Öltanker im Hafen der Stadt Derna von Kampfflugzeugen bombardiert. Der Ort gilt als Hochburg islamistischer Milizen.
Da sich die Sicherheitslage zunehmend verschlechtert, hat auch Turkish Airlines als letzte ausländische Fluggesellschaft ihre Flüge nach Libyen eingestellt. Ein Sprecher erklärte am Dienstag, auch die Stadt Misrata werde bis auf Weiteres nicht mehr angeflogen. Die Flüge nach Tripolis, Bengasi und Sebha hatte die Fluggesellschaft schon vorher gestrichen.
bri/ri (Reuters,dpa)