Neue Sanktionen gegen Nordkorea

Bereits unmittelbar nachdem Nordkorea am 12. Dezember eine Rakete ins All geschossen hatte, hatte der UN-Sicherheitsrat dies als Verstoß gegen bestehende Resolutionen verurteilt. Nun erhielt das stalinistische Regime in Pjöngjang die Quittung: Einstimmig beschloss das höchste Gremium der Vereinten Nationen eine Ausweitung der Sanktionen. Betroffen sind unter anderem die nordkoreanische Raumfahrtbehörde und andere Unternehmen sowie mit dem Raketenstart vom Dezember befasste Personen.

Diese dürfen gemäß der Entschließung nicht mehr ins Ausland reisen, ihre Auslandskonten und die ihrer Unternehmen werden eingefroren. Zudem werden die Listen mit Atom- und Raketentechnologien ergänzt, die nicht an Nordkorea geliefert werden dürfen. In der Resolution wird Pjöngjang zudem aufgefordert, sein Atomprogramm aufzugeben und auf weitere Raketentests zu verzichten. Bislang stehen auf der UN-Sanktionsliste elf Banken, Handelsunternehmen und andere Institutionen Nordkoreas, deren Guthaben eingefroren wurden. Nordkorea ist nicht nur die Einfuhr von Atom- und Raketentechnik, sondern auch von Luxusgütern wie Champagner und Nobelautos untersagt.

Der Abstimmung im Sicherheitsrat in New York waren intensive Verhandlungen zwischen den USA und China vorausgegangen. Nach Berichten von Korrespondenten verständigten sich Diplomaten beider Staaten dabei auf den Kompromiss. Die USA ließen die Forderung nach zusätzlichen Sanktionen fallen und gaben sich mit der Ausweitung bestehender Strafmaßnahmen zufrieden. Im Gegenzug bestand China nicht mehr darauf, Nordkorea nur in Form einer einfachen Rats-Erklärung zu kritisieren, sondern stimmte der Verabschiedung einer diplomatisch gewichtigeren Resolution zu. Die Volksrepublik China ist der einzige Staat, dem ein gewisser Einfluß auf das abgeschottete Regime in Pjöngjang zugeschrieben wird.

Nordkorea hatte in den Jahren 2006 und 2009 Atomwaffentests unternommen und damit international Empörung ausgelöst. Vorausgegangen waren jeweils Tests von Langstreckenraketen. Am 12. Dezember schoss das kommunistische Land erneut eine Langstreckenrakete ab - nach offiziellen Angaben, um einen Beobachtungssatelliten für Forschungszwecke ins All zu befördern. Die USA und Südkorea warfen dem kommunistischen Land aber vor, einen verdeckten Waffentest unternommen zu haben. Die Untersuchung der Trümmerteile habe ergeben, dass der Start der "Unha-3"-Rakete in Wirklichkeit ein Test zur Entwicklung von Interkontinentalraketen gewesen sei, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können, hieß es. Die UN haben seit 2006 mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomprogramm verhängt. Auf die neue UN-Resolution reagierte das Regime in altbekannter Manier. Es drohte mit Ausbau seines Atomwaffenarsenals.

wl/qu (dpa, afp, rtr)