"Eiserne" Beziehungen zu Golfstaaten
15. Mai 2015
US-Präsident Barack Obama hatte die Repräsentanten der sunnitischen Golfmonarchien eingeladen, um ihnen die Sorgen über eine Annäherung Washingtons an ihren schiitischen Erzfeind Iran zu nehmen. Vor allem Saudi-Arabien, seit Jahrzehnten wichtigster Partner der USA in der Region, beäugt misstrauisch das von Obama forcierte Abkommen über das Atomprogramm Teherans. Für das Königshaus in Riad wäre es ein Albtraum, falls sein größter Konkurrent im Nahen Osten Atomwaffen produzieren würde.
Zusammenarbeit soll noch enger werden
Genau deshalb haben die USA nun ihre engen Beziehungen zu Saudi-Arabien und den anderen Golfstaaten bekräftigt und eine Vertiefung ihrer militärischen Partnerschaft zugesagt. Bei einem Gespräch mit Vertretern der sechs Mitgliedstaaten des Golf-Kooperationsrates (Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Vereinigte Arabische Emirate) auf seinem Landsitz in Camp David erneuerte Obama "unser eisernes Bekenntnis zur Sicherheit unserer Partner in der Golf-Region". Zur
Verteidigung der Partner sei auch ein militärisches Eingreifen möglich, sagte Obama.
In einer gemeinsamen Erklärung kündigten die Teilnehmer des Treffens an, ihre Sicherheitszusammenarbeit noch zu intensivieren. Dabei gehe es um beschleunigte Waffenlieferungen, den Anti-Terror-Kampf, die Sicherheit auf hoher See, Cyber-Sicherheit und die Verteidigung mit ballistischen Raketen. Die angestrebte noch engere Kooperation wird in dem Papier ausdrücklich mit dem Iran begründet. Die USA und die Golfstaaten würden "zusammenarbeiten, um den destabilisierenden Aktivitäten des Iran in der Region zu begegnen".
"Keine langfristige Konfrontation mit dem Iran"
Obama hob in seiner Stellungnahme hervor, dass die Bemühungen um ein Atomabkommen mit dem Iran keine Abkehr von der Partnerschaft mit den Golfstaaten bedeute. Eines müsse aber klar sein, fügte der US-Präsident hinzu: "Das Ziel der Sicherheitszusammenarbeit ist nicht, irgendeine Konfrontation mit dem Iran endlos fortzusetzen oder etwa den Iran zu marginalisieren."
Außerdem stand bei dem Treffen in Camp David der Konflikt im Jemen auf der Tagesordnung, wo eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Luftangriffe gegen die vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen fliegt.
Die jüngsten Unstimmigkeiten im Verhältnis zwischen den USA und den Golfmonarchien spiegelten sich auch in der Teilnehmerliste des Gipfels wider. Nur zwei der sechs Länder des Golf-Kooperationsrates wurden durch ihre Staatschefs vertreten. Besonders schwer wog die kurzfristige Absage von Saudi-Arabiens König Salman, der sich durch Kronprinz Mohammed bin Najef und Vize-Kronprinz Mohammed bin Salman vertreten ließ.
se/ml (rtre, ape, afp, dpa)