Obama macht Nahost-Konflikt zur Chefsache
20. September 2009
Obama trifft sich an diesem Dienstag (22.09.2009) mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einem "Dreier-Gipfel". Es ist das erste Mal, dass die Politiker zu dritt zusammenkommen. Noch im Mai hatte Obama den israelischen Regierungschef und den Palästinenserpräsidenten getrennt empfangen. Nach Angaben der israelischen Regierung hat Netanjahu die "Einladung" angenommen. Lange Zeit bestand angesichts eher frostiger Beziehungen zwischen Netanjahu und Obama Ungewissheit darüber, ob ein solches Treffen bald möglich sein werde.
Der US-Präsident werde "unmittelbar vor" dem Treffen zunächst getrennt mit Netanjahu und Abbas sprechen, erklärte das Weiße Haus. Es gehe darum, Grundlagen für eine neue Nahost-Friedensrunde zu legen, verlautete aus dem Umfeld des US-Präsidenten. Das Treffen soll in New York stattfinden, wo sich die drei Männer anlässlich der UN-Generalversammlung aufhalten werden. Allerdings sind die Chancen, den seit Jahren stagnierenden Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, nicht gerade günstig. So endete die einwöchige Pendelmission des US-Nahostgesandten George Mitchell mit einem Misserfolg. Ihm gelang es nicht, Israelis und Palästinenser zu einem Kompromiss im Streit um die jüdischen Siedlungen zu bewegen.
Friedensprozess in der Sackgasse
Nach Ansicht von Abbas ist ein Durchbruch zum Frieden damit wieder einmal in weite Ferne gerückt. "Die Straße ist jetzt blockiert", sagte Abbas am Samstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo. Er bezog sich damit konkret auf den Friedensplan (Road Map), in dem ein Ausbaustopp jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten als erster Punkt steht.
Mitchell hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, Israel in diesem Punkt zum Einlenken zu bewegen. "Aber die israelische Regierung will das nicht", sagte Abbas. "Daher gibt es zwischen uns keine Gemeinsamkeiten." Auch US-Medien schätzen die Chancen, einen Erfolg in Sachen Nahost-Frieden zu erzielen, derzeit sehr gering ein. Der Friedensplan der Road Map liegt bereits seit Jahren praktisch auf Eis. Obama hatte nach seinem Amtsantritt im Januar erklärt, er wolle sich um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses bemühen. (fg/HF/dpa/AFP)