Renzi zum PD-Parteichef gewählt
9. Dezember 2013
Matteo Renzi kam nach Auszählung von etwa drei Vierteln aller Bezirke auf 68 Prozent der Stimmen. Seine beiden Rivalen Gianni Cuperlo und Giuseppe Civati erhielten jeweils nur etwa 20 Prozent. Renzis Demokratische Partei (PD) gratulierte dem 38-Jährigen zu dem Erfolg.
An der Wahl zum Vorsitz der Partei von Ministerpräsident Enrico Letta durften sich nicht nur alle Parteimitglieder, sondern alle Italiener über 16 Jahre beteiligen, die dafür einen Unkosten-Beitrag von zwei Euro zahlten. Mehr als 2,5 Millionen Bürger machten von dieser Möglichkeit Gebrauch. Bei den beiden vorangegangenen Urwahlen der PD 2009 und 2012 hatten je etwa drei Millionen Menschen ihre Stimme abgegeben.
Renzi bedankte sich in einer Ansprache und betonte, Millionen Italiener hätten die Antwort darauf gegeben, was sie sich für die Zukunft des Landes wünschten. Regierungschef Enrico Letta sagte nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Ansa, er wünsche sich von Renzi eine Zusammenarbeit im fruchtbaren Teamgeist.
Den Vorsitz der Mitte-Links-Partei hatte seit dem Frühjahr Guglielmo Epifani kommissarisch inne. Der PD-Vorsitzende Pierluigi Bersani hatte damals zurücktreten müssen, nachdem er mit dem Versuch gescheitert war, mit einer äußerst knappen Parlamentsmehrheit eine Regierung zu bilden.
Gerät die Regierung unter Druck?
Renzi, der nicht dem Parteiapparat angehört und die PD von grundauf reformieren will, ist in Italien populär. Sein Sieg könnte auch Folgen für die Stabilität der Regierung haben. Der Politiker und Unternehmer könnte nach seiner Wahl zum neuen Parteichef die Regierung aus den eigenen Reihen unter Druck setzen und Letta das Leben schwer machen. Der 38-Jährige hatte im Vorfeld von der Koalition Reformen verlangt und mit Neuwahlen gedroht.
Renzi gilt zwar als Modernisierer und Hoffnungsträger, wird von Teilen seiner Partei aber auch kritisch gesehen. Er wurde als "Verschrotter" bekannt, nachdem er gefordert hatte, die alte Politikerkaste zu "verschrotten". Renzi, der 2012 in einer Urwahl dem späteren PD-Spitzenkandidaten Pier Luigi Bersani unterlag, werden auch Ambitionen auf das Amt des Regierungschefs nachgesagt.
Ministerpräsident Enrico Letta will am Mittwoch seine Regierungsmehrheit im Parlament bestätigen lassen, nachdem Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi mit einem Teil seiner konservativen Gefolgsleute in die Opposition gewechselt war. Letta steht seit April an der Spitze der ersten Regierung Italiens, die linke und rechte Kräfte in einem Kabinett vereint.
kle/det (dpa, afp, rtre)