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Suche nach Chemiewaffen blockiert

1. Mai 2013

Immer neue Berichte über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien: Aber wie soll das überprüft werden? Der Streit zwischen Vereinten Nationen und Assad-Regime eskaliert. Auch US-Präsident Obama will Beweise und zögert.

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Mann mit einer Gasmaske in Aleppo (foto: AFP /Getty Images)
Bild: AFP/Getty Images

Nach dem mutmaßlichen Einsatz von chemischen Waffen geht die Konfrontation zwischen den Vereinten Nationen und der syrischen Regierung in eine neue Runde. Es geht insbesondere um die Entsendung von Expertenteams, mit dem Ziel einer unabhängigen Überprüfung der Vorwürfe. Im Bürgerkriegsland selber beschuldigen sich die Führung unter Präsident Baschar al-Assad und die oppositionellen Kräfte gegenseitig, todbringendes Gas zum Einsatz zu bringen.

Ban: UN-Ermittler müssen auch nach Homs

Die syrische Staatsführung forderte die UN jetzt auf, Wissenschaftler in die Stadt Aleppo zu schicken. Dort hätten Rebellen Giftgas eingesetzt. Eine generelle Inspektion durch UN-Beobachter wird strikt abgelehnt. Der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari warf den islamistischen Aufständischen vor, auch in der Stadt Sarakeb im Norden des Landes chemische Stoffe zu verwenden. Es habe sich um Pulver gehandelt, das aus Plastiktüten verstreut worden sei. Man habe viele Verletzte zu beklagen, berichtete Dschaafari auf einer Pressekonferenz am UN-Sitz in New York.

Die Opposition beschuldigt dagegen die Assad-Truppen. Während Syrien nur Ermittlungen in Aleppo fordert, besteht UN-Generalsekretär Ban Ki Moon darauf, dass die Wissenschaftler auch die Stadt Homs besuchen, wo ebenfalls Chemiewaffen angewendet worden sein sollen.

Obama bleibt zurückhaltend

US-Präsident Barack Obama sagte in Washington, es gebe Hinweise, dass in dem Bürgerkrieg C-Waffen verwendet worden seien. Demnach ist aber noch unklar, wie, wann und durch wen die Waffen eingesetzt wurden. Obama hat der Regierung mit Konsequenzen gedroht, falls ihre Truppen Chemiewaffen einsetzen. Bevor er handeln könne, müsse er aber sicher sein, dass er "alle Fakten habe". Obama will nicht den gleichen Fehler machen wie sein Vorgänger George W. Bush im Irak, als die USA auf der Basis falscher Geheimdienstinformationen in den Krieg zogen.

Kritiker sprechen vom "großen Zauderer Obama". Inzwischen soll er laut "Washington Post" doch zumindest Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen in Betracht ziehen...

SC/pg (rtre, ap, afpe)