Armenier-Streit
11. Oktober 2007
Der Diplomat Nabi Sendoy solle zu Beratungen über eine im US-Repräsentantenhaus verabschiedete Resolution in die Türkei zurückkehren, berichteten türkische Medien. In der Resolution des Auswärtigen Ausschusses wird der Tod hunderttausender Armenier am Ende des Osmanischen Reiches als Völkermord angeprangert. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei heftig bestritten. Je nach Schätzungen kamen bei den Massakern 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben.
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Tom Casey, sagte, dass die USA ihrerseits nicht vorhätten, ihren Botschafter aus der Türkei zurückzurufen. "Wir wollen gewiss weiterhin ein gutes positives Verhältnis mit der türkischen Regierung haben", sagte Casey.
Scharfe Kritik
Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül hatte am Donnerstag (11.10.2007) mit scharfer Kritik auf die Resolution reagiert. Die Resolution sei nicht akzeptabel, zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu den Präsidenten. Politiker in den USA hätten bedeutsame Angelegenheiten für innenpolitische Spielchen geopfert, warnte er.
Der mehrheitlich mit Demokraten besetzte Ausschuss hatte am Mittwochabend mit 27 zu 21 Stimmen für die Vorlage gestimmt. Auf Grund der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses wird nun das US-Repräsentantenhaus abstimmen. Auch im US-Senat ist eine entsprechende Resolution geplant. US-Präsident George W. Bush fürchtet wegen der als wahrscheinlich angesehenen Annahme der Resolution im US-Kongress eine Verschlechterung der Beziehungen zum NATO-Partner Türkei.
Warnungen und Befürchtungen
Bush hatte noch am Mittwochvormittag gewarnt, dass eine Annahme der Resolution "unseren Beziehungen zu einem Kernverbündeten in der NATO und im globalen Krieg gegen den Terror großen Schaden zufügen" würde. US-Verteidigungsminister Robert Gates befürchtet überdies Folgen für die Versorgung der US-Truppen im Irak, da die Türkei ein wichtiges Transitland für Nachschubgüter sei. Außenministerin Condoleezza Rice meinte, es drohten sogar negative Konsequenzen für die Friedensbemühungen der USA im Nahost-Konflikt.
Bush hatte zuvor die damaligen Ereignisse in der Türkei als eine der größten Tragödien des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Allerdings müsse die Geschichtswissenschaft noch klären, ob der Begriff des Völkermords angemessen sei.