Wie sich die ETA auflösen will

Das überraschende Angebot der ETA wurde in Auszügen vorab auf den Online-Seiten der baskischen Zeitungen Gara und Naiz veröffentlicht. Die vollständige Erklärung soll an diesem Sonntag publiziert werden. Demnach erklärt sich die militante Separatistengruppe unter bestimmten Bedingungen erstmals zu Gesprächen über ihre eigene Auflösung bereit. Bei den Gesprächen mit den Regierungen Spaniens und Frankreichs müssten jedoch noch offene Fragen geklärt werden.

Im Vordergrund steht die Forderung, dass alle inhaftierten ETA-Mitglieder in Gefängnisse im Baskenland verlegt werden müssten. In den Verhandlungen müsse es zudem um "Formeln und Fristen für die Entwaffnung", die "Auflösung der bewaffneten Einheiten" und die "Demobilisierung" ihrer Mitglieder gehen. Ferner verlangt die Organisation "Schritte und Fristen zur Demilitarisierung" des Baskenlandes. Eine Einigung in allen Punkten würde das "endgültige Ende der bewaffneten Konfrontation" bringen.

Waffenabgabe schon länger angekündigt

Die ETA hatte im Oktober 2011 das Ende ihres bewaffneten Kampfs verkündet und sich im November bereit erklärt, ihre Waffen abzugeben. Bisher unternahm sie aber keine konkreten Schritte zur Entwaffnung und erklärte auch nicht ihre Auflösung. In der Vergangenheit hatte die ETA mehrfach Waffenstillstandserklärungen gebrochen.

Seit der Gewaltverzichtserklärung der Gruppe im Oktober wurden in Spanien und anderen europäischen Ländern rund 30 mutmaßliche Mitglieder festgenommen. In den vergangenen Jahren wurde die ETA zudem durch die Aufdeckung von Waffenverstecken in Spanien und Frankreich geschwächt.

Die spanische und die französische Regierung fordern bisher als Voraussetzung für eine Aufnahme von Verhandlungen die bedingungslose Auflösung und Entwaffnung der Untergrundorganisation. Beim gewaltsamen Kampf der ETA für die Unabhängigkeit des Baskenlandes wurden in den vergangenen vier Jahrzehnten 829 Menschen getötet.

kle/sti (dpa, afp, rtr)