Wieder keine Mehrheit für Rajoy

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) ist im Parlament in Madrid mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Die meisten Oppositionsparteien stimmten wie bereits bei der ersten Abstimmung am Mittwoch gegen den 61-Jährigen. Rajoy kam erneut nur auf 170 Ja-Stimmen. 180 Abgeordnete votierten gegen ihn.

Jetzt haben Spaniens Parteien noch zwei Monate Zeit, sich auf einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu einigen. Gelingt dies nicht, kommt es im Dezember möglicherweise zur dritten Parlamentswahl binnen eines Jahres. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich die PP zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Eine Variante, die die Patt-Situation entzerren könnte, wäre Beobachtern und Medien zufolge ein Rückzug Rajoys zugunsten eines anderen Kandidaten aus den Reihen seiner Volkspartei. In diesem Fall würden einige Oppositionspolitiker, die den wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik stehenden Rajoy strikt ablehnen, möglicherweise einer PP-Regierung zustimmen. Jedoch will Rajoy bislang das Feld nicht räumen.

Stärkster Gegner Rajoys sind die Sozialisten (PSOE) unter ihrem Chef Pedro Sánchez und die linke Protestpartei Podomos (Wir können). Unterstützung für seine Kandidatur bekam er lediglich von der liberalen Partei Ciudadanos (Bürger), mit der er vor wenigen Tagen einen Regierungsbildungspakt unterzeichnet hatte, und von der Regionalpartei Kanarische Koalition.

wl/qu (dpa, afp, rtr)