"Einen Weg aus der Hölle finden"
30. Oktober 2015US-Außenminister John Kerry kam in der österreichischen Hauptstadt zunächst in getrennten Begegnungen mit seinen Kollegen aus dem Iran und Russland, Mohammed Dschawad Sarif und Sergej Lawrow, zusammen. Es werde nicht einfach, Fortschritte zu erzielen, sagte Kerry vor den Gesprächen. Eine unmittelbare politische Lösung sei nicht zu erwarten. Dennoch hob er hervor, die Gespräche am Donnerstag und Freitag seien die bislang "vielversprechendste Möglichkeit" für eine politische Lösung des Syrienkonflikts. Es gehe darum, "einen Weg aus der Hölle zu finden", betonte Kerry.
Die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte nach einem Treffen mit Sarif, sie hoffe auf die "Öffnung eines Raumes" für weitere Verhandlungen zur Beilegung des blutigen Bürgerkriegs in Syrien. Es sei bereits ein bedeutender Kompromiss und Erfolg, dass alle regional und international relevanten Akteure in Wien zusammenkämen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Wenn es uns gelingt, erstmals nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg alle Spieler und Mächte an einen Tisch zu bringen, wäre das ein kleiner Hoffnungsschimmer für eine Wende in Syrien." UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte, dass Iran erstmals an Syrien-Gesprächen beteiligt ist und forderte alle Gesprächspartner auf, "flexibel" zu sein, "welches auch immer ihre politischen Meinungsverschiedenheiten sein mögen". Statt "nationaler Perspektiven" sei eine globale Vision erforderlich. Eine "militärische Lösung" gebe es nicht, sagte Ban in Madrid.
Treffen unter Ausschluss der Syrer
An diesem Freitag wollen fast alle Staaten, die in Syrien politische Interessen haben, in großer Runde über eine Lösung des Konflikts beraten. Neben den USA, Russland, Iran und Gastgeber Österreich, werden Vertreter aus Deutschland, Großbritannien, Ägypten, Frankreich, Italien, dem Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Oman und Jordanien erwartet. Auch Vertreter von EU und UN sind beteiligt. China hat seinen Vizeaußenminister zu den Wiener Krisengesprächen entsandt. Nicht am Verhandlungstisch vertreten sein werden die Hauptakteure innerhalb Syriens: die Regierung in Damaskus und die syrische Opposition.
Hauptstreitpunkt in Wien dürfte wieder einmal die politische Zukunft des syrischen Machthabers Baschar al -Assad sein. Während Moskau und Teheran als dessen Verbündete die Regierung in Damaskus unterstützen, dringen insbesondere die USA und Saudi-Arabien auf eine Ablösung Assads. Bevor es um das persönliche Schicksal des Diktators geht, wird es in den Verhandlungen aber voraussichtlich um den Aufbau von politischen Strukturen gehen, die an seiner Stelle das Land regieren könnten.
qu/wl (afp, dpa)