Längerer Sudan-Einsatz
13. August 2008
Wenn es nach dem Willen des Bundeskabinetts geht, soll sich die Bundeswehr sich ein weiteres Jahr an den internationalen Friedenseinsätzen im afrikanischen Sudan beteiligen. Nach Angaben aus der Bundesregierung beschloss die Ministerrunde unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch (13.08.2008) in Berlin, die Missionen UNMIS im Süden des Sudan und UNAMID in der westsudanesischen Krisenregion Darfur bis zum 15. August 2009 zu verlängern.
Allerdings muss der Bundestag die Verlängerung noch billigen. Die Abstimmung soll in der zweiten Septemberhälfte stattfinden. Das Mandat für den UNAMID-Einsatz, das der Bundestag im November 2007 erteilte, läuft zum 15. August aus.
UN-Einsatz im Südsudan
Die Mission UNMIS (United Nations Mission in Sudan) soll den Friedensprozess im Südsudan absichern. Nach 20 Jahren Bürgerkrieg hatten die Vereinten Nationen die Mission beschlossen, die das Friedensabkommen zwischen der arabisch-muslimischen Regierung in Karthum und der christlichen Südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM/A) vom Januar 2005 absichern soll.
Die UNMIS-Mission der Vereinten Nationen besteht aus einer militärischen und einer zivilen Komponente. Unter dem Mandat können bis zu 10.000 Soldaten, davon 750 Militärbeobachter, stationiert werden. Außerdem können im Zivilbereich bis zu 700 Polizisten eingesetzt werden. Das UN-Mandat umfasst den gesamten Sudan. Das Einsatzgebiet ist aber begrenzt auf den Süden und Osten des Landes und damit auf die Waffenstillstandszone, die im Vertrag von Nairobi aus dem Jahr 2005 festgelegt ist.
Der Bundestag hatte der Mission im April 2005 zugestimmt. Demnach darf sich die Bundeswehr mit bis zu 75 Soldaten an dem Einsatz beteiligen. Derzeit halten sich dort 39 deutsche Soldaten und fünf Polizisten auf. Für die Sicherheit der unbewaffneten Bundeswehrsoldaten sollen Kontingente anderer Nationen sorgen.
Gemeinsame Truppe in Darfur
Die internationale Friedenstruppe UNAMID (United Nations - African Union Mission in Darfur) wurde von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (AU) vor einem Jahr gemeinsam ins Leben gerufen, um dem Morden in Darfur Einhalt zu gebieten. Sie soll vor allem die Zivilbevölkerung in Darfur schützen, wo seit 2003 eine der schlimmsten humanitären Krisen der Welt herrscht. Nach Schätzungen sind dort 300.000 Menschen ums Leben gekommen.
Mit einer Stärke von rund 26.000 Mann gilt UNAMID als größte Friedensmission in der Geschichte der Vereinten Nationen. Allerdings ist erst rund ein Drittel dieser Truppenstärke vor Ort. Kritiker wie die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, haben vor einem Scheitern der Darfur-Mission gewarnt, falls die Geberländer ihre personellen und materiellen Zusagen nicht einhalten sollten.
Bisher nur ein deutscher Soldat
Die Bundeswehr soll der internationalen Truppe vor allem beim Lufttransport, bei der Logistik und der Ausbildung helfen. Das Mandat des Bundestages erlaubt eine Entsendung von bis zu 250 Bundeswehrsoldaten. Bisher ist aber nur einer im Einsatz. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen in Kürze sieben weitere folgen.
Die Sudan-Missionen machen nur einen kleinen Teil der Auslandseinsätze des deutschen Militärs aus. Insgesamt sind derzeit rund 6300 Bundeswehr-Soldaten im Ausland eingesetzt, die meisten von ihnen in Afghanistan und im Kosovo. (kle)