Erneut Aufruf zu Protesten in China

Sonntag nachmittag - das ist der vorgesehene Termin: Um 14 Uhr sollen sich in fast 20 chinesischen Städten überall im Land die Menschen versammeln, um an fest vereinbarten öffentlichen Plätzen einen "Nachmittagsspaziergang" zu unternehmen. "Wir laden jeden ein, vorbei zu spazieren, zuzuschauen oder auch einfach so zu tun, als wenn man zufällig vorbeikommen würde." So heißt es in dem jüngsten Internet-Aufruf, in dem zu neuen Aktionen nach dem Vorbild der "Jasmin-Revolutionen" in der arabischen Welt aufgerufen wird. Veröffentlicht wurde der Aufruf nicht im chinesischen Internet, sondern auf der in den USA ansässigen chinakritischen Webseite boxun.com.

Ermutigt durch die Volksaufstände in der arabischen Welt erklärten die unbekannten Organisatoren, mit derartigen Aktionen solle die kommunistische Führung der Volksrepublik unter Druck gesetzt werden. "Solange ihr präsent seid, wird die autoritäre Regierung vor Angst zittern." Die Regierung müsse die Korruption bekämpfen, für mehr Transparenz sorgen und die Zensur im Internet und in den Medien beenden. Darüber hinaus riefen die Organisatoren die Behörden auf, sämtliche in den vergangenen Tagen festgenommenen Aktivisten freizulassen.

Massive Polizeipräsenz gegen "Revolutions-Funken"

Bereits am vergangenen Wochenende (20.02.) hatte es in 13 chinesischen Städten ähnliche Protestaktionen gegeben. Wieviele Menschen sich genau daran beteiligt hatten, blieb unklar, da sich die Teilnehmer auf den belebten Plätzen kaum von Zuschauern oder Sicherheitsleuten in Zivil unterscheiden ließen. Die Polizei reagierte mit einem Großaufgebot auf die Demonstrationen und löste die Ansammlungen innerhalb einer Stunde wieder auf.

Der jüngste Protestaufruf kommt nur wenige Tage vor dem Beginn der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses. Am 5. März beginnt die einwöchige Sitzung des chinesischen Parlaments.

Autorin: Esther Felden (dpa/afp/ap)
Redaktion: Silke Ballweg