BAMF verfehlt offenbar Zielvorgaben
12. August 2017
Nach Berichten der "Welt" und den "Nürnberger Nachrichten" war ursprünglich vorgesehen, die Zahl der bis Ende 2016 aufgenommenen sogenannten Altverfahren bis Ende Mai auf 79.000 schrumpfen zu lassen. Das BAMF habe aber auf Anfrage erklärt, dass Ende Juni noch 97.514 der Asylverfahren nicht entschieden gewesen seien. Ende Juli waren es demnach 81.432.
Auch bei der Dauer für die Bearbeitungszeit der Verfahren sei die Behörde nicht im Zeitplan: Geplant sei, 2017 einen Durchschnitt von weniger als sechs Monaten zu erreichen. Ende Juli lag dieser Wert dem Bericht zufolge mit elf Monaten fast doppelt so hoch. Schneller klappe es dagegen bei den Anträgen, die in diesem Jahr gestellt wurden. Hier sei eine Bearbeitungsdauer von weniger als drei Monaten verabredet; der tatsächliche Wert habe Ende Juli bei 1,7 Monaten gelegen.
Schleppend laufe es auch bei der Integration. Verabredet sei, dass eine "ausreichende Kapazität an Integrationskursen zur Verfügung" gestellt werden solle. Im laufenden Jahr solle die Marke von 430.000 Kursteilnehmern erreicht werden. Ende Juli seien es aber erst etwa 160.000 gewesen. Bislang gelinge es bei 54 Prozent der Teilnehmer, binnen weniger als sechs Wochen einen Start für Integrationskurse zu ermöglichen.
Lob und Kritik für BAMF
Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Union im Bundestag, lobte das Amt dennoch: "Das BAMF hat in den vergangenen beiden Jahren hervorragende Arbeit geleistet." Kritisch sehe er die Wartezeiten für Integrationskurse. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka bemängelte, dass die Zahl der Mitarbeiter reduziert werde.
Die Linksfraktion forderte in den Zeitungen den Abbau von bürokratischen Hürden. Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, kritisierte, es werde zu viel Druck auf die Mitarbeiter ausgeübt: "Die Leitung des BAMF hat schon seit langem unerreichbare Zielvorgaben für die Bearbeitung der anhängigen Asylverfahren ausgegeben." Gründlichkeit müsse aber vor Schnelligkeit gehen.
HF/WW (dpa, kna)