Internationale Kritik an Wahlen im Sudan

Die fünftägigen Wahlen in dem flächenmäßig größten Staat Afrikas dauerten bis zum vergangenen Donnerstag (15.04.2010). Die Sudanesen waren aufgerufen, über den Präsidenten, das Parlament sowie Gemeinderäte zu entscheiden. Der Urnengang war eine Bedingung des Friedensabkommens aus dem Jahr 2005, das den 21-jährigen Bürgerkrieg zwischen dem arabisch-muslimisch geprägten Norden und dem christlich-animistischen Süden beendete. Bei dem Konflikt wurden etwa zwei Millionen Menschen getötet.

Vorläufige Ergebnisse bestätigen Baschir

Nach ersten Ergebnissen erhielt der amtierende Präsident Omar al-Baschir rund 90 Prozent der Stimmen. Seine aussichtsreichsten Herausforderer hatten kurz vor der Wahl ihre Kandidatur zurückgezogen. Das endgültige Ergebnis wird noch in dieser Woche erwartet. Die Wahlbeteiligung war Angaben von EU-Beobachtern zufolge mit gut 60 Prozent sehr hoch.

Offensichtliche Wahlmängel

Zwei Parteien haben bereits angekündigt, die Wahl wegen offensichtlicher Mängel nicht anzuerkennen. Nach Angaben von EU-Wahlbeobachtern habe die Abstimmung gegen internationale Standards verstoßen. In Wählerlisten hätten Namen gefehlt, Wahlunterlagen seien nicht gleichmäßig in allen Landesteilen vorhanden gewesen, es habe Fälle von Wählereinschüchterung gegeben. Auch Beobachter aus den USA unter Leitung des ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter bestätigten die Vorwürfe.

Trotz verfehlter Anforderungen sprachen sich die internationalen Beobachter gegen eine Wiederholung der Wahlen aus. Die EU will das Ergebnis der Wahlen in jedem Fall anerkennen. Es komme darauf an, Lehren aus den Fehlern zu ziehen. Es sei sehr wichtig, dass die Defizite im weiteren Verlauf des Friedensprozesses angegangen würden, hieß es aus EU-Wahlbeobachterkreisen. Alles in allem seien die Wahlen ein großer Schritt in Richtung Demokratie gewesen.

Autorin: Katrin Ogunsade (ap, epd, dpa)

Redaktion: Dirk Bathe