Zwischen Abzug und Aufrüstung

Die Maschinerie des Rückzugs der NATO-geführten Sicherheitstruppe ISAF aus Afghanistan läuft präzise wie ein Uhrwerk ab. Zehntausende Soldaten sind bereits zurückgekehrt. Bis zum Jahresende werden alle Kampftruppen das Land am Hindukusch verlassen haben. Und was dann? Die NATO will die von ihr trainierten afghanischen Sicherheitskräfte nicht alleine lassen und hat eine Ausbildungs- und Beratungsmission mit 10.000 bis 15.000 Soldaten versprochen. In inneren politischen Kämpfen verstrickt, haben es die verantwortlichen afghanischen Politiker immer noch nicht geschafft, ein Abkommen über den Status der Truppen zu unterzeichnen. Ohne Abkommen wird es aber keine neue Mission geben. Afghanistan würde sich selbst überlassen. Das können weder die NATO noch die Afghanen wollen. Ein Abgleiten ins Chaos, wie es gerade im Irak zu beklagen ist, wäre Folge.

Nach 13 Jahren US-amerikanischem und internationalem Einsatz in Afghanistan, der leider viele Menschenleben und natürlich auch viele Milliarden Dollar und Euro gekostet hat, müsste die NATO ehrlich Bilanz ziehen. Auf dem Gipfel in Wales blieb das aus, da wurde offiziell schöngeredet. Es stimmt nicht, dass sich die Sicherheitslage verbessert, wie die NATO seit Jahren behauptet. Das Gegenteil ist der Fall. Die Taliban gewinnen an Stärke und weiten Stück für Stück ihre Herrschaft aus. Die internationale Streitmacht hat es geschafft, die akute Terrorgefahr durch Osama bin Ladens Al-Kaida zu unterbinden, aber die radikal-islamischen Taliban ist Afghanistan nicht losgeworden, ein lebensfähiger demokratischer Staat nach westlichem Vorbild ist nicht entstanden. Das war allerdings am Anfang der Mission der Anspruch der ISAF. Sie ist daran gemessen gescheitert.

Der kriegsmüde Westen will raus aus Afghanistan. Es geht nur noch darum, ein endgültiges Scheitern und eine Wiederholung der Taliban-Herrschaft irgendwie zu verhindern. An Afghanistan haben sich nacheinander die Sowjetunion und die Koalition der Willigen die Zähne ausgebissen. Vielleicht ist das Land von außen nicht zu befrieden, vielleicht kann man es nur eindämmen. Die NATO hat sich das in internen Analysen schon vor einigen Jahren eingestanden, aber nie öffentlich vertreten. Wenn wegen der innenpolitischen Querelen in Afghanistan die Nachfolgemission 2015 nicht arbeiten kann, wäre das das endgültige Scheitern der NATO-Strategie.

Mahnendes Beispiel ist der Irak, wo eine Ausbildungs- und Beratungsmission der NATO 2011 auf Druck der irakischen Regierung gehen musste. Drei Jahre später sieht man, dass die Zentralregierung in Bagdad den Aufgaben nicht gewachsen ist, nicht für Sicherheit sorgen kann und von einer islamistischen Terrorgruppe fast überrannt wird. Es könnte sein, dass die NATO jetzt in den Irak zurückkehren muss, um die Miliz "Islamischer Staat" zumindest aus der Luft massiv zu bekämpfen. Nicht um dem Irak zu helfen, sondern um akut drohenden Völkermord zu verhindern und die wachsende Terrorgefahr in den NATO-Staaten zu bekämpfen.

Der Abzug aus Afghanistan stellt für die nordatlantische Allianz einen tiefen Einschnitt dar. Von den Auslandseinsätzen geht sie jetzt wieder zum Heimatschutz über. Die Truppenpräsenz in den östlichen NATO-Staaten soll als Antwort auf die russische Bedrohung in der Ukraine-Krise erhöht werden. Landesverteidigung des Bündnisses ist plötzlich wieder angesagt. Es ist wie ein Zeitsprung 25 Jahre zurück, als im Kalten Krieg mit der damaligen Sowjetunion und dem Warschauer Pakt militärische Stärke in Europa zählte. Im Moment ist Russland bei der konventionellen Stärke im Vorteil. Die NATO wird nachlegen, nachrüsten müssen. Die ständige Verkleinerung der Armeen, auch der Bundeswehr, war keine gute Idee. Die Verteidigungshaushalte werden steigen müssen. Die NATO-Truppen sind nicht mehr auf eine massive Abschreckung in Europa angelegt. Sie werden erneut umgebaut werden müssen.

Die NATO sieht sich umzingelt von Krisenherden von Kabul über Kirkuk und Kairo bis nach Kiew, wobei die Krise in Europa die gravierendste ist. Eine Strategie, wie sie mit der neuen Lage umgehen soll, hat die NATO noch nicht. Die Diskussion hat in Newport gerade erst begonnen.