Obama und Ban rügen Kriegsrhetorik

Niemand wolle einen Konflikt auf der koreanischen Halbinsel, sagte der amerikanische Präsident Barack Obama bei einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Washington. Die USA wollten daher weiter versuchen, die Krise auf diplomatischem Weg zu lösen, seien aber notfalls zum Einsatz militärischer Gewalt bereit. "Die Vereinigten Staaten werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um ihre Bevölkerung zu schützen und den Verpflichtungen gegenüber den Verbündeten in der Region nachzukommen." Der Präsident mahnte zudem erneut ein Ende der kriegerischen Rhetorik an. "Es ist wichtig, dass Nordkorea wie jedes andere Land der Welt grundsätzliche Regeln und Normen einhält."

Ban zeigte sich "zutiefst besorgt" über das Säbelrasseln auf der koreanischen Halbinsel. Zugleich lobte der aus Südkorea stammende UN-Generalsekretär die "gemäßigte Antwort" der USA auf die Provokationen aus Pjöngjang. Ban appellierte an China, seinen Einfluss auf die nordkoreanische Führung zu nutzen und für eine Entspannung zu sorgen.

US-Außenminister John Kerry betonte bei einem Besuch in Südkorea, dass eine atomare Bewaffnung Nordkoreas nicht hinnehmbar sei. Auch die gegenwärtigen martialischen Äußerungen des autokratisch regierten Staates seien inakzeptabel, sagte Kerry nach Gesprächen in der Hauptstadt Seoul. Den Verbündeten der Vereinigten Staaten sicherte er jegliche Unterstützung zu, wenn notwendig, würden die USA ihre Partner auch verteidigen, so Kerry.

Neuer Raketentest erwartet

Nordkorea hat die Staatengemeinschaft im Februar mit einem weiteren Atomtest brüskiert. Nach einer Verschärfung der Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat sprach Nordkorea mehrfach Angriffsdrohungen gegen Südkorea und die USA aus. Zudem kappte die Führung in Pjöngjang alle Kommunikationsverbindungen mit der südkoreanischen Regierung.

Südkorea und die USA bereiten sich auf einen möglichen Raketentest Nordkoreas vor, der am Geburtstag des verstorbenen Staatsgründers Kim Il Sung am kommenden Montag stattfinden könnte. Nach südkoreanischen Geheimdienstinformationen brachte der Norden schon vor Tagen an seiner Ostküste zwei Mittelstreckenraketen in Stellung. Diese sollen eine geschätzte Reichweite von bis zu 4000 Kilometern haben und könnten damit Südkorea, Japan und den US-Stützpunkt Guam erreichen.

Ist China frustiert wegen Säbelrasseln?

Hinter der Kriegsrhetorik verbirgt sich nach Einschätzung der US-Geheimdienste der Versuch des neuen Machthabers Kim Jong Un, seine Macht innenpolitisch zu festigen und Nordkoreas Verhandlungsposition im Streit um das Atomprogramm zu verbessern. Dies sagte der Nationale Geheimdienstdirektor von Obama, James Clapper, bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus.

Zugleich nahm er die Regierung in Peking in die Verantwortung: "Wenn überhaupt jemand wirklichen Einfluss auf Nordkorea hat, dann ist das China." Und es würden sich die Anzeichen mehren, dass China als Nordkoreas einziger Verbündeter seine Geduld langsam, aber sicher verliere. Anders als sein verstorbener Vater und Vorgänger Kim Jong Il unterschätze der junge Kim das "Unbehagen" Chinas über sein Verhalten.

Das verarmte, aber hochgerüstete Nordkorea hängt wirtschaftlich am Tropf von China. Einen Machtwechsel im Nachbarland wolle die chinesische Führung aber vermeiden, sagte Clapper. Peking brauche Nordkorea als "Pufferstaat" zum US-Verbündeten Südkorea und fürchte sich vor Instabilität an seinen Grenzen.

kle/wa/qu (afp, rtr, dpa)