Hohe Strafe für US-Chiphersteller in China

Qualcomm muss wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße umgerechnet 975 Millionen US-Dollar Strafe zahlen. Das kalifornische Unternehmen habe seine dominante Marktstellung ausgenutzt, um von Smartphone-Herstellern "unfair hohe" Lizenzgebühren zu verlangen, teilte die Kommission für Nationale Entwicklung und Reform des Staatsrats mit - eine Behörde, die sich auch um das Wettbewerbsrecht kümmert.

Qualcomm habe verschiedene Lizenzen für Mobilfunktechnologien miteinander gebündelt und chinesische Kunden so gezwungen, für Lizenzen zu bezahlen, die sie gar nicht benötigten, so die Behörde.

Das Vorgehen der Firma verzerre den Wettbewerb, behindere Innovation im Technologiebereich und verletze die Interessen der Verbraucher, teilte die Behörde mit. Die Strafe entspreche acht Prozent der Qualcomm-Umsätze in China.

Qualcomm fechtet Strafe nicht an

Qualcomm erzielt den Großteil seines Gewinns durch Lizenzgebühren, die Hersteller zahlen müssen, wenn sie Qualcomm-Chips verbauen. Das China-Geschäft trägt rund die Hälfte zum Umsatz der Firma bei.

Künftig muss sich Qualcomm bei den Lizenzgebühren an die Vorgaben der chinesischen Behörden halten.

China ist der weltgrößte Hersteller von Mobiltelefonen, und die Regierung in Beijing hatte sich über die hohen Gebühren für Technologie-Lizenzen beschwert.

Qualcomm werde die Entscheidung der chinesischen Kartellwächter nicht anfechten, teilte das US-Unternehmen mit. Er freue sich, dass die Ermittlungen nun abgeschlossen seien, teilte Qualcomm-Präsident Derek Aberle mit.

China hatte die Ermittlungen gegen Qualcomm im November 2013 eingeleitet. Auch in den USA und Europa befindet sich Qualcomm im Visier der Wettbewerbshüter.

Qualcomms Investoren reagierten erleichtert auf das Ende des Konflikts in China, der es dem Konzern erschwert hatte, Lizenzgebühren im größten Smartphone-Markt der Welt einzutreiben. Qualcomm hatte nach der Einigung mit den Behörden zudem auch rasch die Umsatz- und Gewinnprognose angehoben.

Höchste Strafe gegen ausländische Firma in China

In den vergangenen zwei Jahren hat China gegen eine ganze Reihe ausländischer Autokonzerne, Technologie-Zulieferer und anderer Firmen ermittelt, denen es vorwarf, ihre Marktstellung auszunutzen, um überhöhte Preise durchzusetzen.

So wurden im vergangenen Jahr Bußgelder in einer Gesamthöhe von umgerechnet 202 Millionen US-Dollar gegen zwölf japanische Auto-Zulieferer verhängt. Wegen überhöhter Mindestpreise für Autos und Serviceleistungen ging die Behörde auch gegen Audi und andere Autobauer vor.

Die Strafe für den Chiphersteller Qualcomm ist die höchste, die chinesische Behörden bisher gegen eine ausländische Firma verhängt haben, und doppelt so hoch wie die Strafe gegen das britische Pharmaunternehmen GlaxoSmithKline, das im vergangenen September wegen Bestechung zur Zahlung von 492 Millionen US-Dollar verurteilt wurde.

Wirtschaftsverbände hatten die Einführung des chinesischen Anti-Monopolgesetzes 2008 ursprünglich begrüßt, weil es mehr Klarheit versprach. Seitdem beklagen sie allerdings, das Gesetz werde stärker gegen ausländische Firmen eingesetzt als gegen ihre chinesischen Konkurrenten.

In einer Umfrage der US-Handelskammer in China im September 2014 gab fast die Hälfte der befragten Firmen an, das Gesetz werde "selektiv und subjektiv" angewendet. China laufe Gefahr, seinen Status als attraktiver Standort für Investitionen zu beschädigen, so die US-Handelskammer.

bea/zdh (dpa, ap)