Regierungsbildung in Katalonien
9. Januar 2016
Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben sich sozusagen in letzter Minute auf die Bildung einer Regierung in der nordspanischen Region geeinigt. Das Bündnis "Junts pel Sí" ("Gemeinsam für das Ja") und die linksradikale Partei CUP seien übereingekommen, "eine Regierung zu bilden und keine Neuwahlen abzuhalten", hieß es in Barcelona. Regionalpräsident Artur Mas (Artikelbild) bestätigte am Abend, er werde entsprechend der Forderung der CUP auf eine erneute Kandidatur verzichten.
Abspaltung von Spanien
Der konservative Mas mit seiner Listenverbindung "Junts pel Sí" und die CUP gehören zum Lager der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Sie stellen seit der Regionalwahl im September die Mehrheit im Parlament. Der seit 2010 amtierende Mas war seitdem aber mehrfach mit dem Versuch gescheitert, sich im Amt bestätigen zu lassen. Die nötige Mehrheit kam nie zustande, auch weil die CUP den Sparkurs von Mas ablehnt. Das Regionalparlament hatte Zeit bis Sonntagnacht, eine Lösung zu finden. Ansonsten hätten Neuwahlen organisiert werden müssen.
Mit ihrer Mehrheit hatten die Unabhängigkeitsbefürworter im katalanischen Parlament eine Resolution zur Abspaltung von Spanien beschlossen. Das spanische Verfassungsgericht erklärte den Beschluss Anfang Dezember aber für illegal. Die Zentralregierung in Madrid, die eine Abspaltung Kataloniens strikt ablehnt, hatte Klage vor dem Verfassungsgericht eingereicht.
ml/uh (dpa, afp, rtr)