US-Präsident Obama in Berlin
16. November 2016
Der US-amerikanische Präsident Barack Obama ist von Vertretern der Bundesregierung, der US-Botschaft und einem Ehrenspalier der Bundeswehr am Berliner Flughafen Tegel emfpangen worden. Er fuhr vom militärischen Teil des Flughafens mit einer großen Autokolonne über abgesperrte Straßen zum Hotel Adlon am Brandenburger Tor.
Dort hat sich Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in privater Atmosphäre zum Abendessen getroffen und die politische Lage beraten. Über die Inhalte der Unterredung wurde nichts bekannt.
Ab Donnerstagnachmittag sind offizielle bilaterale Gespräche im Kanzleramt geplant. Vor seiner Abreise nach Europa hatte Obama die Kanzlerin als seine "wohl engste internationale Verbündete" seiner acht Jahre im Amt bezeichnet.
Von der Wahl überschattet
Am Freitag treffen sich Merkel und Obama mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, dem spanischen Regierungschef Mariano Rajoy und der britischen Premierministerin Theresa May.
Die Treffen werden von der Wahl des umstrittenen Republikaners Donald Trump zum neuen US-Präsidenten überlagert, der im Wahlkampf eine Reihe von Kursänderungen angekündigt hat. Obamas Amtszeit endet im Januar.
Die transatlantischen Beziehungen stehen nach Ansicht von Obama und Merkel nun vor einem Scheideweg. In einem gemeinsamen Beitrag für die "Wirtschaftswoche" betonen sie die gemeinsamen Werte als Basis der bilateralen Beziehungen. Deutschland und die USA trügen gemeinsam die Verantwortung, eine freiheitliche Lebensart zu schützen. "Deshalb setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass internationales Recht und Normen weltweit respektiert werden", schreiben beide.
Beide setzen sich auch für das Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union und die vereinbarten weltweiten Klimaschutzziele ein. Trump hat sich im Wahlkampf gegen den Freihandel und die Bekämpfung der Erderwärmung ausgesprochen. Auch hatte der Republikaner Merkel persönlich attackiert.
"TTIP würde beiden Seiten helfen"
Die Achse zwischen Europa und den USA sei die wichtigste weltweit und müsse erhalten bleiben. Beide stellten zusammen ein Drittel des Welthandelsvolumens und fast die Hälfte des Bruttoinlandsproduktes. "Es steht außer Frage, dass sowohl deutsche als auch amerikanische Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Verbraucher und Landwirte von TTIP profitieren würden", schreiben sie. Das Abkommen würde beiden Seiten helfen, weltweit wettbewerbsfähig zu bleiben. In der EU wird nicht mehr erwartet, dass es vor dem Ende der Amtszeit von Obama im Januar noch verabschiedet werden kann. Trump hat sich ablehnend geäußert.
"Wir stehen heute an einem Scheideweg: Die Zukunft ist schon eingetreten und eine Rückkehr in eine Welt vor der Globalisierung wird es nicht geben", mahnen Merkel und Obama. Beide Regierungen seien Unternehmen und Bürgern - "ja der gesamten Weltgemeinschaft" - verpflichtet, die Zusammenarbeit zu vertiefen.
Betont wird auch der gemeinsame Kampf gegen die islamistische Extremistenmiliz IS. Die Achtung der Menschenwürde verpflichte beide Länder zudem zur humanitären Hilfe und Versorgung vieler Millionen Flüchtlinge weltweit.
Vor seinem Abflug nach Berlin hatte Obama in der griechischen Hauptstadt Athen eine programmatische Rede gehalten. An der Geburtsstätte der Demokratie hielt Obama ein leidenschaftliches Plädoyer für die Herrschaft des Volkes, die er eine zwar nicht perfekte, aber notwendige und großartige Regierungsform nannte.
stu/cr (afp, dpa, rtr)