10 Jahre Blair
2. Mai 2007
Es war ein historischer Wahlabend, damals 1997: Schon relativ bald nach Schließung der Wahllokale stand fest: Nach 18 Jahren konservativer Herrschaft war die Zeit des "dritten Weges" angebrochen. Der jung-dynamische, charismatische Tony Blair hatte es geschafft, die Labour-Partei von ihrem traditionellen Image als Partei der Arbeiter und Gewerkschaften zu befreien und sie in der Mittelklasse salonfähig zu machen. Ihm war ein Spagat gelungen, denn gleichzeitig konnte er die Stammwähler seiner Partei halten. Er wurde mit 43 Jahren der jüngste britische Premier seit 1812.
Zehn Jahre später steht Blairs New-Labour-Partei nach drei Wahlsiegen immer noch an der Macht. Aber Blair selbst, der länger im Amt geblieben ist als jeder andere Labour Premierminister, bereitet seinen Abgang vor. Und ob sein designierter Nachfolger Gordon Brown die nächste Wahl gewinnen kann, ist alles andere als gewiss. In den Umfragen haben die Konservativen unter ihrem jungen Führer David Cameron wieder die Nase vorn.
Cool Britannia
In den Jahren dazwischen ist viel passiert. Blair hat Großbritannien für das 21. Jahrhundert fit gemacht. Seine Wirtschaftsreformen - die zweifellos der Thatcher-Ära viel zu verdanken hatten - brachten dem Vereinigten Königreich Arbeit und Wohlstand. Die Arbeitslosigkeit wurde mit dem Programm "welfare to work", einer Kombination von Fördern und Fordern, auf ein Rekordtief reduziert. In Großbritannien wurde ein Mindestlohn eingeführt. In Bildung und Gesundheit wurden Milliarden investiert. Öffentliche Aufgaben - zum Beispiel im Gefängnis- und Straßenbau - wurden durch PPPs (Public Private Partnership) - in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor bewältigt. Etwas, was die traditionelle Wählerschaft der Labour-Partei vehement abgelehnt hatte, das bei eher konservativen Gruppen aber gut ankam.
Blair gab den Schotten und Walisern eigene Nationalversammlungen. Die Beendigung des Nordirlandkonfliktes zählt zu seinen größten Verdiensten. Vor einigen Wochen ist es seiner Regierung gelungen, den Stillstand in der nordirischen Versammlung zu beenden und die alten Feinde zur Zusammenarbeit zu bewegen.
Das verstaubte Image des langweiligen Politikers legte Blair ab. Kontakte zu den Pop-Ikonen machten ihn zum Repräsentanten des "Cool Britannia", der PR-Kampagne für ein modernes Image des Inselstaates. Blair war es auch, der dem britischen Königshaus nach dem Tod von Prinzessin Diana ein menschlicheres Gesicht anriet und es so vor einem Debakel bewahrte.
Teflon-Tony
Blairs medienwirksame PR-Maschine hatte allerdings eine Kehrseite. Der Begriff des "Spin", der Kunst, jeder Geschichte den richtigen Dreh zu geben, hat die Glaubwürdigkeit der Regierung in Frage gestellt. Blair bekam von seinen Gegnern den Spitznamen "Teflon-Tony", weil kein Skandal, der seine Regierung berührte, an ihm hängen blieb. Politik geriet unter Blair zu einer medienwirksamen Inszenierung. Der Wahrheitsgehalt politischer Aussagen wurde für die Wähler damit oftmals in Frage gestellt.
Als die Massenvernichtungswaffen, die den Irakkrieg rechtfertigen sollten, nicht gefunden wurden, erreichte das Wähler-Misstrauen seinen Höhepunkt. Das Debakel wurde Blair zum Verhängnis. Laut Umfragen bewerten fast 60 Prozent der Briten den Irak-Krieg als seinen größten Fehler. Seine Unterstützung für den zunehmend für unfähig gehaltenen George Bush endete im Spott und dem Ruf, Schosshund der Amerikaner zu sein.
Auch innenpolitisch hat die Glaubwürdigkeit der Blair-Regierung zuletzt stark gelitten. Zum Beispiel durch die "cash for honours"- Korruptionsvorwürfe. Parteispenden sollen zu Orden und Sitzen im Oberhaus geführt haben.
Es gibt keinen guten Termin
Am 3. Mai finden sowohl Wahlen für die schottische sowie die walisische Nationalversammlung als auch Kommunalwahlen in England statt. Obwohl die Außenpolitik auf dieser Ebene normalerweise nicht ausschlaggebend sein dürfte, sieht es so aus, als würden die Wähler Blair diesmal auch hier für seine Irak-Strategie abstrafen wollen.
In Schottland droht die nationalistische SNP, Labour aus der jetzigen Koalitionsregierung mit den Liberaldemokraten zu verdrängen. Ein guter Zeitpunkt für Blairs Rücktritt? Eigentlich gibt es keine guten Termine mehr für Blair. Selbst wenn er seinen Rücktritt nach der erfolgreichen Amtseinführung der nordirischen Regierung am 8. Mai verkündet, bleiben seine Leistungen für viele Briten fragwürdig.
Wie Margaret Thatcher hat Tony Blair zu lange an der Macht festgehalten. Blair wird als Modernisierer der Labour-Partei und der britischen Politik in die Geschichte eingehen. Aber nicht nur die Auswirkungen seiner Irak-Politik werden noch lange dafür sorgen, dass er nicht nur positiv in Erinnerung bleibt.