Merkel will intensivere Kontakte zur Türkei

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht noch viele Hürden auf dem Weg zu einer Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehungen. Nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in Berlin übte sie unter anderem Kritik an der Art und Weise, wie die Türkei seit dem Putschversuch vom Juli 2016 gegen mutmaßliche Verdächtige vorgeht. Deutschland habe den versuchten Staatsstreich verurteilt. 

Sie habe ihrem Gast aber erklärt, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben müsse und "dass wir uns rechtsstaatliche Mechanismen wünschen", sagte Merkel. Die Bundesregierung haben in diesem Zusammenhang eine "Vielzahl von Sorgen". 

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist angespannt. Größter Streitpunkt ist die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Der Korrespondent der "Welt" war vor einem Jahr in der Türkei festgenommen worden. Anschließend wurde gegen ihn wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft verhängt. Eine Anklage liegt bisher nicht vor. Merkel sagte, sie habe Yildirim darauf hingewiesen, "dass dieser Fall eine besondere Dringlichkeit für uns hat".

"Ich hoffe, dass seine Verhandlung bald beginnt und es zu einem Ergebnis kommt", sagte Yildirim. Einen möglichen Termin für das Vorlegen einer Anklageschrift durch die Staatsanwaltschaft und für den Beginn eines Verfahrens nannte er aber nicht. Yildirim warb um Verständnis für die lange Inhaftierung Yücels, der seit einem Jahr ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis sitzt. Die Gerichte seien besonders seit dem Putschversuch in der Türkei vom Juli 2016 überlastet, sagte er. Daher komme es zu Verzögerungen. 

Deutschland die Türkei hätten auch in komplizierten Zeiten gemeinsame Interessen, betonte Merkel - durch die türkischstämmigen Migranten, in der NATO, bei der Terrorbekämpfung und auch in wirtschaftlichen Fragen. Deshalb habe sie mit Yildirim vereinbart, dass "sowohl auf unserer Ebene als auch in Gesprächen mit dem Staatspräsidenten, Herrn Erdogan, wir unsere Kontakte intensivieren wollen, wenn wir hoffentlich bald in Deutschland eine stabile Regierung haben". 

Der türkische Ministerpräsident hatte vor seinem Besuch für einen Neubeginn im Verhältnis beider Länder geworben und Hoffnungen auf eine baldige Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Yücel geweckt. 

Nach Angaben der Bundesregierung sind derzeit sechs Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 wurden in dem Land mehr als 50.000 Menschen verhaftet, mehr als 150.000 Staatsbedienstete wurden suspendiert oder entlassen.

stu/ml (afp, dpa)